Nach Fraktionsbruch: FDP schließt Koalitionäre der Liberalen Liste aus

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Andreas Ernst

Kassel. Die beiden Koalitionäre und Stadtverordneten der Liberalen Liste Kassel werden von ihrer Partei FDP ausgeschlossen. Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst dürfen nicht in der Partei bleiben.

Das hat am Freitag das Landesschiedsgericht der FDP Hessen in Frankfurt beschlossen.

Die Landessatzung sehe formell bei Austritt aus einem parlamentarischen FDP-Gremium den Parteiausschluss vor, berichtet Andreas Ernst. „Nach unserem Austritt aus der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung konnte das Gericht daher nicht anders entscheiden.“

Wegen der Differenzen mit dem Partei- und Fraktionschef Matthias Nölke hatten Janusch und Ernst Ende 2016 ihren Ausstieg erklärt. Die FDP-Fraktion zerbrach. Seither sitzen die vier Liberalen als Fraktionslose im Stadtparlament.

Cornelia Janusch

Ob man gegen dieses Urteil Widerspruch einlegen wolle, sei noch offen, meinte Ernst. Letztlich werde dies aber den Parteiausschluss nur verzögern können. Klar sei aber, dass man am Namen Liberale Liste und am Bündnis mit SPD und Grünen in Kassel festhalte. Andreas Ernst: „Wir halten diese Koalition durch bis 2021.“

Aus Sicht des FDP-Vorstands findet mit dem Schiedsgerichtsurteil der Richtungsstreit zwischen den beiden Abtrünnigen und der Partei das gewünschte vorläufige Ende, meinte Kreischef Nölke.

Nölke: Vertrauen erschüttert

,,Trotz des eindeutigen Urteils ist dies aber kein Tag zum Feiern für die FDP in Kassel“, betonte Nölke. Durch die Vorgänge sei das Vertrauen der Wähler massiv erschüttert worden. Dieses müsse zurückgewonnen werden.

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