Nach zweifachem Hitlergruß

Meese-Prozess wird auf Mitte August vertagt

Kassel. Die Pausen beim zweiten Verhandlungstag gegen den Skandalkünstler Jonathan Meese (43) dauerten am Montag vor dem Kasseler Amtsgericht länger als der eigentliche Prozess.

Das lag wieder an den zahlreichen Beweisanträgen, die seine Verteidiger vor Gericht stellten und über die die Richterin dann zu entscheiden hatte. Nach knapp fünf Stunden ging der zweite Verhandlungstag trotz der Ablehnung aller Anträge fast harmonisch zu Ende.

Meeses Verteidigerin, Dr. Heide Sandkuhl, die noch am ersten Verhandlungstag einen Befangenheitsantrag gegen die Richterin gestellt hatte (dieser war wie ein weiterer abgewiesen worden), bedankte sich bei der Richterin: „Sie haben sich vorbildlich verhalten.“ Damit zielte sie darauf ab, dass die Amtsrichterin erklärt hatte, dass sie nach dem bisherigen Stand der Beweisaufnahme davon ausgehe, dass es sich bei Meeses Auftritt in der Universität Kassel am 4. Juni vergangenen Jahres „um Kunst gehandelt hat“.

Meese hatte damals bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Größenwahn in der Kunstwelt“, zu dem das Nachrichtenmagazin Spiegel eingeladen hatte, zweimal den Arm zum Hitlergruß erhoben und landete deshalb wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen“ auf der Anklagebank. Meese, der die „Diktatur der Kunst“ fordert, hatte vor Gericht erklärt, dass der Hitlergruß Teil einer Kunstaktion gewesen sei. So weit folgt ihm das Gericht jetzt wohl.

Allerdings stelle sich noch die Frage, ob die Kunstfreiheit Vorrang vor dem Rechtsgüterschutz des Paragrafen 86 a des Strafgesetzbuches habe, führte die Richterin aus. Hier müsse das Gericht abwägen, ob die Kunst-Performance in der Universität auch der Kunst gedient habe oder nicht.

Diese Ausführungen konnten Meeses Verteidiger nicht nachvollziehen. Wenn das Gericht zu der Auffassung gelangt sei, dass der Auftritt in Kassel Kunst gewesen sei, dann stelle sich nicht mehr die Frage, ob er der Kunst diene. Der Prozess wird am Mittwoch, 14. August, 12.30 Uhr, mit den Plädoyers fortgesetzt. (use)

Bilder vom zweiten Prozesstag

Prozess gegen Skandalkünstler Jonathan Meese

Rubriklistenbild: © Fischer

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