Kasseler Stadtparlament - Gröling will sich zu Mandatsverzicht nicht äußern
Schoeller, Gröling, Stein und Rudolph: Nach der OB-Wahl in Kassel stehen einige Wechsel in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung an.
Kassel – Drei neue Gesichter und das bekannte Gesicht einer Rückkehrerin werden in der nächsten Kasseler Stadtverordnetenversammlung erwartet. In der Sitzung nach den Osterferien, angesetzt für den 15. Mai, werden drei Stadtverordnete aus der Fraktion der Grünen nicht mehr dabei sein: der als Kasseler Oberbürgermeister gewählte Sven Schoeller, die erst im Juni nachgerückte Julia Rudolph und der Co-Parteivorsitzende Daniel Stein. In der SPD-Fraktion legt Sascha Gröling sein Stadtverordnetenmandat nieder, gab die Stadt am Donnerstag bekannt.
Nach der Bundestagswahl hatten Awet Tesfaiesus und Boris Mijatovic auf ihr Stadtverordnetenmandat verzichtet, weil sie in das Bundesparlament gewählt worden waren. Auch diesmal hat eine personelle Veränderung bei den Grünen mit einem Wahlerfolg zu tun. Sven Schoeller, der am 22. Juli sein Amt als OB antreten wird, hatte bereits vor der vergangenen Sitzung angekündigt, auf sein Stadtverordnetenmandat zu verzichten. Für ihn rückt die Landtagsabgeordnete Karin Müller in die Fraktion nach. Wie berichtet, tritt sie zur Landtagswahl am 8. Oktober nicht mehr an. In der Kasseler Stadtverordnetenversammlung hat Müller die Grünen bereits von 2001 bis 2014 vertreten, auch als Fraktionsvorsitzende. Nach neun Jahren Auszeit kehrt sie nun also in die Stavo zurück.
Stadtparlament in Kassel: „Das ist einfach ein zeitintensives Ehrenamt“
Für die ebenfalls ausscheidenden Julia Rudolph und Daniel Stein werden der Energieexperte Martin Hoppe-Kilpper und Natalie Sperl, ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend in Kassel, in die Fraktion nachrücken. Anlass zur Aufgabe der Mandate seien in beiden Fällen berufliche Gründe, berichtete die Fraktionsvorsitzende Christine Hesse. Julia Rudolph müsse nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) auf ihr Mandat verzichten, weil sie im April eine Tätigkeit bei der Stadt Kassel im Amt für Schule und Bildung aufnehme. Wie berichtet, war Rudolph erst im Juni 2022 in die Stavo-Fraktion für Joana Al-Samarraie nachgerückt. Diese war als ehrenamtliche Stadträtin in den Magistrat gewechselt, nachdem Nicole Maisch als Dezernentin für Jugend, Gesundheit, Bildung und Chancengleichheit in den hauptamtlichen Magistrat gewählt worden war.
Daniel Stein habe seit einigen Monaten einen neuen Job, sagte Hesse. Dieser lasse sich zeitlich leider sehr schwer beziehungsweise nicht mehr mit den Sitzungsterminen als Stadtverordneter vereinbaren. Hesse: „Das ist einfach ein zeitintensives Ehrenamt.“ Stein bleibe aber mit Vanessa Gronemann Parteivorsitzender der Grünen.
Kassel: Gröling will sich zu Gründen für Mandatsverzicht nicht äußern
Zu den Gründen für seinen Verzicht auf das Mandat in der Stadtverordnetenversammlung will sich der Sozialdemokrat Sascha Gröling nicht äußern. Das teilte er am Donnerstag auf Anfrage mit. Offen lässt er damit, ob sein Rückzug mit dem Zwischenfall beim närrischen Rathaussturm am 18. Februar zu tun hat. Wie berichtet, hatten damals fünf Klimaaktivisten, die Masken mit dem Gesicht von Christian Geselle trugen, am Rande der Veranstaltung die Politik des OB kritisiert. Das Hauptamt der Stadt hatte darauf hin einen Platzverweis ausgesprochen, den der Polizeibeamte Sascha Gröling als Einsatzleiter durchsetzte.
Ortsvorsteher und Ortsbeiratsmitglied in Forstfeld bleibe er, erklärte Gröling. Ins Stadtparlament rückt für ihn Lars Koch nach. Mit dem Ausscheiden des Geselle-Unterstützers Gröling und dem Einzug von Koch, der im OB-Wahlkampf zur Stimmabgabe für Isabel Carqueville aufgerufen hatte, wird in der SPD-Fraktion die Mehrheit des sogenannten progressiv-linken Flügels gegenüber dem pragmatisch-rechten Flügel noch deutlicher ausfallen. (Andreas Hermann)
Hintergrund
Nach der Kommunalwahl hatte sich die Kasseler Stadtverordnetenversammlung im April 2021 neu konstituiert. Nach Ostern werden zwölf der 71 Stadtverordneten, die vor zwei Jahren in die Wahlperiode starteten, nicht mehr dabei sein. Änderungen im Überblick:
Grüne: Sechs der 20 grünen Mandatsträger vom Start 2021 sind ausgeschieden: die in den Bundestag gewählten Awet Tesfaiesus und Boris Mijatovic, die in den Magistrat gewechselte Joana Al-Samarraie, Johannes Kreuzer und nun auch Sven Schoeller und Daniel Stein. Nachrücker: die nun selbst ausscheidende Julia Rudolph, Selina Holtermann, Kerstin Linne, Karin Müller, Martin Hoppe-Kilpper und Natalie Sperl.
SPD: Durch Mirko Düsterdieck (ehemals Linke) zählt die Fraktion 18 Mitglieder. Für Nuria Perez Rivas kam Johannes Gerken, für Sascha Göling kommt Lars Koch.
Linke: Für Luisa Sümmermann und Tabea Mößner rückten Jenny Schirmer und Ali Timtik nach (Düsterdieck schied aus).
In den Fraktionen von FDP und AfD gibt es bisher keine Änderungen.