Nach Panne bei OB-Wahl in Kassel: Sven Schoellers Vorsprung schmilzt
Nach einer Panne ist das Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl korrigiert worden. Sven Schoellers Sieg fällt noch knapper aus. Es gibt aber keine Anzeichen für eine nochmalige Korrektur.
Kassel – Steht der Sieg von Sven Schoeller bei der Oberbürgermeisterwahl infrage? Die Stadt Kassel hatte am Montagabend darauf hingewiesen, dass zwischen dem Ja für Schoeller und dem Nein gegen Schoeller bei der Stichwahl nur noch 360 Stimmen liegen – und nicht mehr 1157, wie noch am Sonntag verkündet. Demnach haben nur 50,38 Prozent für Schoeller gestimmt, zuvor hatte der Anteil noch bei 51,2 Prozent gelegen.
Allerdings ist nicht damit zu rechnen, dass sich an dem am Montag korrigierten Ergebnis noch etwas ändert. Darauf weist Stefan Knabe hin, der stellvertretende Wahlleiter. Alle Niederschriften der Wahlbezirke seien am Montag noch einmal auf Fehler hin überprüft worden – ein normaler Vorgang nach einer Wahl. Dabei habe es kleinere Korrekturen gegeben, die im Nachgang zu einer Wahl absolut üblich seien. Hinzu sei allerdings auch eine große Korrektur gekommen.
Dabei ging es um einen Wahlbezirk und im Endeffekt um mehrere Hundert Stimmen, die am Ende Schoeller zu viel auf seinem Konto hatte. Knabe begründete dies mit einer Kombination aus einem Eingabefehler und einem Problem der Technik. Dem eingesetzten Programm Votemanager fällt solch ein Eingabefehler normalerweise auf. Dass dies diesmal nicht der Fall gewesen ist, lag womöglich an der Besonderheit, dass es erstmals eine Stichwahl gegeben hat, bei der sich die Wähler nur zwischen Ja und Nein hätten entscheiden konnten.
Verantwortlich für die Software ist die landeseigene IT-Betreibergesellschaft Ekom21. Dort bestätigt ein Sprecher eine „fehlende Plausibilitätsprüfung“ und verweist auf die ungewöhnliche Konstellation. Bislang sei es noch nie vorgekommen, dass ein Kandidat zur Stichwahl nicht mehr antritt. In der aktualisierten Software sei eine zusätzliche Prüfung eingebaut worden.
Knabe wird das korrigierte Ergebnis heute dem Wahlausschuss vorlegen. Dessen Mitglieder müssen das amtliche Endergebnis per Beschluss feststellen. Theoretisch ist auch möglich, dass sie diesen Beschluss nicht herbeiführen. Einen Grund sieht Knabe dafür allerdings nicht. Es gebe zudem keinen gesetzlichen Anlass für eine Neuauszählung aller Stimmen. (Florian Hagemann und Matthias Lohr)