Nach der Sommerpause: Wer werden die neuen Dezernenten?

Die CDU will, dass sich die Stadt Kassel wieder als Austragungsort für eine Bundesgartenschau oder Landesgartenschau bewirbt: Unser Foto von der Bundesgartenschau 1955 in Kassel zeigt Besucher an der Orangerie. Foto: Privat

Kassel. Die politische Sommerpause ist um. In dieser Woche beginnen wieder die Sitzungen. In Kassel gehen parallel zum Bundestagswahlkampf nun auch die Dezernentenwahlen in die heiße Phase.

Für die nächste Stadtverordnetenversammlung (28. August) sind die Wiederwahl von Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) sowie die Wahl der drei neuen Dezernenten geplant. Nachfolgend ein Überblick des Bewerbungsverfahrens und von anderen aktuellen Dingen in der Stadtpolitik.

Die Dezernentenwahlen

Insgesamt lagen der Stadt 52 Bewerbungen für die drei zu vergebenden Dezernentenposten vor. Die Koalition aus SPD, Grüne und Liberaler Liste, die in der Stadtverordnetenversammlung über nur eine Stimme Mehrheit verfügt, hat folgende Personen für die Stellen vorgeschlagen: Ilona Friedrich (SPD/55 Jahre) soll Bürgermeisterin und Sozialdezernentin werden. Dirk Stochla (SPD/44) soll sich um Sicherheit, Ordnung und Verkehr kümmern. Susanne Völker (Parteilos, Vorschlag Liberale Liste/37) soll Kulturdezernentin werden.

Die Vorstellungsrunde

Das Trio wird sich heute in nicht-öffentlicher Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses vorstellen. Nach HNA-Informationen präsentieren sich auf Wunsch der Kasseler Linke noch drei weitere Bewerber. Andere werden demnach nicht berücksichtigt. Die CDU als zweitstärkste Fraktion verzichtet darauf, andere Bewerber in das Verfahren aufzunehmen. Politischer Wille der Koalition ist es, in der Stadtverordnetensitzung am 28. August vor der Wahl der neuen Dezernenten die Wiederwahl von Stadtbaurat Nolda unter Dach und Fach zu bringen. Wenn diese scheitert, ist auch die Mehrheit für alle anderen Wahlen in Gefahr.

Die Gartenschau-initiative

Zur heutigen Sitzung des Kulturausschusses (ab 17 Uhr im Rathaus) überrascht die CDU mit der Initiative für eine weitere Bundesgartenschau oder Landesgartenschau in Kassel. Die Christdemokraten wollen, dass Kassel bei der laufenden Bewerbung für Europas Kulturhauptstadt 2025 prüft, ob sie auch als Austragungsort für die Landesgartenschau 2030 oder die Bundesgartenschau 2025 (oder später) in Frage kommt. Die Gartenschau-Bewerbung könne Teil der Kulturhauptstadt-Bewerbung sein und Synergien ermöglichen, glaubt die CDU.

Die documenta

Die documenta ist im Kulturausschuss ebenfalls Thema. Eine CDU-Anfrage bezieht sich auf den diskutierten Ankauf des Obelisken auf dem Königsplatz, eine weitere auf die Zukunft des Technikmuseums. Nach den Kosten der d 14 in Athen fragen die FDP-Stadtverordneten Thorsten Burmeister und Matthias Nölke.

Der Ausstieg

Zum 1. Juli schied Oliver Schmolinski (SPD) aus der Stadtverordnetenversammlung aus. Der Pädagoge und „Lehrer des Jahres 2016“ wechselt an eine Schule nach Bremen. Für ihn rückt Sascha Gröling in die SPD-Fraktion nach. Archivfotos: Koch

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