Freie Wähler, FDP und Piraten

Neues Bündnis in Kassel: Bernd Hoppe bleibt allein zurück

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Neues Bündnis isoliert Bernd Hoppe (links): Vera Gleuel (Freie Wähler, von oben links nach unten rechts), Volker Berkhout (Piraten), Matthias Nölke (FDP) und Thorsten Burmeister (FDP).

Kassel. Die FDP mit den Freien Wählern und gar mit den Piraten: Ein Zusammenschluss, der bisher in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung eigentlich als undenkbar galt, hat sich am Mittwoch in Kassel gegründet.

Der neuen Fraktion „FDP, Freie Wähler und Piraten“ gehören die beiden bisher fraktionslosen Liberalen Matthias Nölke und Thorsten Burmeister sowie Vera Gleuel von den Freien Wählern und Volker Berkhout von den Piraten an.

„Die neue Fraktion will sich insbesondere für Bildung und Bildungsinfrastruktur, Datenschutz, Bürgerrechte, Digitalisierung, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Gründerkultur sowie Entlastung der Bürger einsetzen“, erklärte am Mittwoch der neue Fraktionsvorsitzende Nölke, der zum Start der neuen Wahlperiode noch Vorsitzender einer FDP-Fraktion war.

Sollte es bei einzelnen Themen keine Einigkeit geben, so könne jedes Fraktionsmitglied individuell abstimmen, betonte Nölke. „Denn einen Fraktionszwang gibt es nicht.“ Auch habe jedes Mitglied die Möglichkeit, eigene Anträge unabhängig von der Fraktion zu stellen.

„Wir freuen uns darauf, künftig gemeinsam basisnahe, transparente und sachorientierte Politik machen zu können“, betonten alle Mitglieder der neuen Fraktion in ihrer ersten Pressemitteilung.

Dass es möglich gewesen sei, diese neue Fraktion zu bilden, begründeten Burmeister und Nölke auch mit dem guten zwischenmenschlichen Verhältnis. Dieses sei unter den einzelnen Mitgliedern bereits seit mehreren Jahren vorhanden. FDP-Kreischef Nölke: „Ich freue mich sehr, dass es für Burmeister und mich mit diesem Schritt eine parlamentarische Infrastruktur gibt, bei der der Name FDP wieder auftaucht.“

Der Fraktionsstatus – dazu sind mindestens drei Stadtverodneten nötig – und die dazugehörende Infrastruktur sei eine wichtige Voraussetzung für die parlamentarische Arbeit.

Nach diesem Bündnis bleibt Dr. Bernd Hoppe als künftig fraktionsloser Stadtverordneter der Freien Wähler zurück. Gleuel und Berkhout sind mit der Neugründung aus der bisherigen Fraktion Freie Wähler und Piraten mit Hoppe ausgetreten, „da keine Basis für eine erfolgreiche politische Zusammenarbeit mehr gegeben war“, erklärten beide.

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