Förderung läuft bald aus

Noch weniger Geld für städtische Straßen?

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Kassel. Um Kassels Straßen ist es schlecht bestellt. Die Stadt kann es sich nicht leisten, das 670 Kilometer lange Straßennetz angemessen zu unterhalten. „Wir verschlechtern die Substanz von Jahr zu Jahr“, sagt Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne).

Die Schere zwischen Bedarf und Investitionen gehe immer weiter auf. Der Stadt fehlt das Geld, um das Kasseler Straßennetz rechtzeitig zu sanieren, um- oder auszubauen. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Die Buckelpisten, über die sich nicht nur Autofahrer ärgern, werden eher zunehmen. Denn das Geld für den Straßenbau wird voraussichtlich noch knapper. Bund und Länder haben den Ausstieg aus der Gemeindeverkehrsfinanzierung zum Ende des Jahres 2019 beschlossen. Auch wenn die Folgen im Detail noch unklar sind, dürften die Zuschüsse künftig deutlich spärlicher fließen.

„Wenn die Straßenbauförderung nicht kalkulierbar ist, sind wir handlungsunfähig“, sagt Nolda. Kassels Straßen könnten ohne die Hilfe von Bund und Land nicht instand gehalten werden. Ihr Rückzug aus der Gemeindeverkehrsfinanzierung in sieben Jahren wirke sich bereits jetzt nachteilig aus. Der Stadtbaurat verweist auf den langen Planungsvorlauf für den Straßenbau. „2019 ist nicht mehr weit hin“, sagt er. Die Unsicherheit über die Förderbedingungen verhindere schon jetzt, dass vorausschauend geplant werden könne.

Noch werden Projekte wie der Umbau der Goethe- und der Loßbergstraße im Schnitt zu 80 Prozent gefördert. Nur deshalb kann die Stadt in diesem Jahr 24 Millionen und 2013 rund 22 Millionen Euro in das bestehende Straßennetz investieren. Dreieinhalb der 16,2 Millionen Euro, die die verschuldete Stadt Kassel im Jahr insgesamt für Investitionen ausgeben darf, steckt sie aus eigener Tasche in den Straßenbau. Um den Wertverlust zu stoppen, müsste es doppelt so viel sein. (els)

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