CDU habe falsche Zahlen verglichen

Nolda: Nur Museum viel zu teuer -Stadtbaurat weist Kritik der CDU zurück

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Hier liefen die Kosten aus dem Ruder: Die Baukostensteigerungen bei Umbau und Sanierung des Stadtmuseums sind fraktionsübergreifend unstreitig. Bei anderen Bauprojekten ist dies nicht so.

Kassel. Beim Thema Baukostensteigerungen wirft Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) der CDU-Fraktion vor, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Die CDU hatte für die vergangenen drei Jahre die Mehrkosten am Bau auf 24 Prozent beziffert. Gestern legte die Stadt der HNA ihre Zahlen vor.

Mit ihren Aussagen könnten die rot-grüne Rathauskooperation und die CDU-Fraktion kaum weiter auseinanderliegen: Während die CDU von Kostensteigerungen bei öffentlichen Bauprojekten von fast einem Viertel spricht, kommt die Stadt bei der Ermittlung der Mehrkosten nur auf 3,2 Prozent (HNA berichtete). Deshalb präsentierte das Bauamt im HNA-Gespräch einen Vergleich zwischen den im Haushalt eingeplanten Summen und den tatsächlichen Ausgaben.

Die von seinem Amt zwischen 2000 und 2013 begleiteten Bauprojekte hätten 291 Mio. Euro gekostet, sagte Dieter Schoop vom Hochbauamt. Von diesen Ausgaben seien 9,3 Mio. Euro (entspricht 3,2 Prozent) überplanmäßig gewesen. Maßgeblich dafür verantwortlich waren die Sanierung des Stadtmuseums und des Auestadions, bei denen nach Beginn der Arbeiten größere Schäden aufgetaucht waren als zunächst angenommen.

„Zahlen falsch verglichen“

Dass die CDU auf 24 Prozent Mehrkosten komme, hänge damit zusammen, dass Zahlen falsch interpretiert und verglichen worden seien, sagte Schoop. Bei der Sanierung der Feuerwache und mehreren Schulen habe die CDU die Kostensteigerungen mit Haushaltsmitteln verglichen, die nur für eines der Baujahre angemeldet waren, ergänzte Stadtbaurat Christof Nolda. Tatsächlich waren dies mehrjährige Projekte, und so müssten die höheren Ausgaben ins Verhältnis zu den Gesamtkosten gesetzt werden. Dies führe zu deutlich geringen Überschreitungen.

Zudem habe die CDU zum Teil Mehrkosten Bauvorhaben zugeordnet, die in keinem Zusammenhang stehen. So habe es bei der Sanierung des Willi-Seidel-Hauses keinesfalls eine Kostensteigerung von 30.000 auf 136.000 Euro gegeben. Denn die 30.000 Euro seien für die Erstellung eines Sanierungskonzepts in den Haushalt eingestellt worden. Die 136.000 Euro hätten damit gar nichts zu tun. Das Geld sei für die kurzfristige Einrichtung von dortigen Büros ausgegeben worden, die Sanierung des Gebäudes sei immer noch in der Planung.

Nur beim Stadtmuseum, das statt der geplanten 7,5 Mio. nun zwölf Mio. Euro kostet, sei bei der Steuerung des Projekts tatsächlich vieles schiefgelaufen, sagte Nolda. Seit seinem Amtsantritt sei er damit beschäftigt, den Schaden zu minimieren.

Neben dem Hochbau bezifferte Nolda auch geplante und tatsächliche Kosten beim Straßenbau. Zwischen 2010 und 2013 seien insgesamt 80 Mio. Euro in Straßen und Wegen verbaut worden. Über die vier Jahre hinweg habe es unvorhergesehene Kosten von 1,3 Mio. Euro gegeben.

Beim städtischen Eigenbetrieb Kasselwasser, der zuletzt fünf bis sechs Mio. Euro jährlich für Kanalbau ausgegeben habe, seien die Ausgaben 2012 und 2013 sogar um 2,7 Prozent geringer als geplant ausgefallen.

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