Nolda rechtfertigt sich: Dezernent wehrt sich im Brief gegen Kritik des Oberbürgermeisters
Vor acht Tagen verlor Christof Nolda wichtige Aufgaben als Kasseler Verkehrsdezernent, nun meldet sich der Grünen-Stadtrat in einem Brief an Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) zu Wort und antwortet auf dessen Kritik.
Kassel - In dem Schreiben verteidigt sich der 60-Jährige gegen die Vorwürfe, die der Rathaus-Chef in einem Brief an alle Magistratsmitglieder und Fraktionschefs im Stadtparlament geschickt hatte. Nolda widerspricht deutlich Geselles Vorwürfen „eines von mir zu verantwortenden Fehlverhaltens“. Als Vertreter für die Verkehrsbehörde sei er „voll haftend und meinen Verpflichtungen treu und eigenverantwortlich nachgekommen“.
Gegenüber unserer Zeitung betont er: „Ich habe sachlich und fachlich keinen Fehler gemacht.“ Zugleich geht er im Brief auf Geselle zu: „Meine Hand bleibt daher ausgestreckt für eine Umsetzung unserer gemeinsamen politischen Zielsetzungen.“ Dann nennt Nolda etwa die 15 vorbereiteten Verkehrsversuche auf Haupt- und Nebenstraßen, das Fuldakonzept und die Entwicklung der E-Ladeinfrastruktur.
Entbrannt war der Streit zwischen Geselle und Nolda an einem Verkehrsversuch auf dem Steinweg. Die städtische Fahrradbeauftragte Anne Grimm hatte die Pläne im Ortsbeirat Mitte vorgestellt, die unter anderem eine Radspur vorsehen.
Laut Geselle war dies nicht mit ihm abgesprochen. Der Sozialdemokrat stoppte den Versuch und übertrug Noldas Vorgänger Dirk Stochla (SPD) wichtige Aufgaben aus diesem Bereich. An dem Streit könnte nun auch die grün-rote Koalition zerbrechen.
Den Brief Geselles hatte Nolda bereits vorige Woche deutlich kritisiert: „Haltung, Tonlage und Umgang habe ich in zehn Jahren Amtszeit noch nicht erlebt.“ In seinem eigenen Schreiben, das gestern ebenfalls an alle Magistratsmitglieder sowie Fraktionschefs ging und der HNA vorliegt, schlägt er versöhnlichere Töne an.
Gleichwohl kritisiert er den Oberbürgermeister. Seit vielen Monaten habe er sich „um bilaterale Gespräche“ mit Geselle bemüht, „leider vergeblich“. Seit November 2021 habe es keine Zweiergespräche zwischen den beiden mehr gegeben: „Die Ihnen vorliegende Liste von Themen zur notwendigen Abstimmung ist lang.“ Da der Verkehrsversuch auf dem Steinweg bereits bald beginnen sollte, habe Nolda den Ortsbeirat „mit entsprechend Vorlauf beteiligen“ wollen.
In dem Gremium hatte die Fahrradbeauftragte Grimm den Versuch erklärt. Über sie und Georg Förster, den Leiter des Straßenverkehrsamts, hatte Geselle auch im HNA-Interview vorigen Samstag gesprochen (wenngleich er Grimm nicht namentlich nannte). Hier vermisst Nolda den Respekt Geselles vor Mitarbeitern. Städtische Beschäftigte seien aus Konflikten auf der politischen Ebene herauszuhalten: „Sie sollten ihre Arbeit frei von Angst vor politischen Streitigkeiten präsentieren können und ihre Namen nicht im Zusammenhang mit Konflikten zwischen Dezernaten in der Zeitung lesen müssen.“
Den Verkehrsversuch auf dem Steinweg hält Nolda offensichtlich nicht mehr für umsetzbar. Geselle hat längst klar gemacht, dass es das Projekt mit ihm nicht geben wird. Trotzdem will sich Nolda weiter „für eine Verkehrswende und für Verkehrsversuche einsetzen“.
Geselle wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Er kenne den Inhalt des Briefes noch nicht und teilte lediglich mit, dass in dieser Angelegenheit alles von ihm gesagt und getan worden sei. (Matthias Lohr)