Interview mit Fraktionschef Nobert Domes

Linken-Politiker im Interview: „Flughafen Kassel-Calden ist ein Flop“

Kassel. In der Reihe unserer Sommer-Interviews kommt Norbert Domes, Vorsitzender der Stadtverordneten-Fraktion der Kasseler Linken, zu Wort. Er meint unter anderem: Der Flughafen Kassel-Calden hat sich als Flop herausgestellt.

Herr Domes, die anderen Fraktionen haben sich ziemlich auf die Verkehrspolitik eingeschossen. Von den Linken ist dazu wenig zu hören. Warum?

Norbert Domes: Auch für uns ist es eine zentrale Frage, wie wir das Verkehrssystem entwickeln. Es muss das Ziel sein, öffentlichen Nahverkehr und Radverkehr zu stärken und den Anteil des Pkw-Verkehrs zu reduzieren. Das ist eine Frage von Lebensqualität. Mir ist der Verkehrsentwicklungsplan viel zu defensiv. Denn der Anteil des Autoverkehrs soll bis 2030 von jetzt 43 auf unter 38 Prozent sinken. Diese Ziele haben vergleichbare Städte längst erreicht.

Sie wollen also Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen?

Domes: Auf Strecken wie Holländischer oder Frankfurter Straße würde es die Situation auf jeden Fall verbessern. Mit besserer Ampelschaltung hätten Autofahrer nur minimale Zeitverluste. Dass Tempo 30 so umstritten ist, sehe ich als deutsches Problem: Es ist das Gefühl, nicht mehr so schnell fahren zu dürfen. Aber das wird auch aufgebauscht, der Verkehrsentwicklungsplan sieht Tempo 30 nur auf zwölf Prozent der Straßen vor.

Eines Ihrer Dauerthemen ist die Kritik am Flughafen.

Domes: Es ist einfach ärgerlich, dass dieses größte Infrastruktur-Projekt Nordhessens ein Flop ist. Und trotzdem fängt keiner der Befürworter an, darüber nachzudenken. Jetzt können wir nur noch versuchen, den Schaden zu begrenzen. Und deshalb fordern wir eine Herunterstufung zum Verkehrslandeplatz. So ließen sich die Kosten erheblich reduzieren .

Würden Sie selbst von Kassel-Calden fliegen?

Domes: Ich fliege sowieso selten. Und ich bin kein Pauschal-Urlauber, deswegen gibt es für mich dort kein Angebot.

Müsste sich die Opposition in der Stadtverordnetenversammlung nicht stärker verbünden, um Rot-Grün unter Druck zu setzen?

Domes: In einzelnen Punkten gelingt das. Mit der CDU ist es erstaunlich unkompliziert, Absprachen zu treffen. Es gibt gute Kooperationen, was die parlamentarische Kontrolle angeht.

Wie bewerten Sie die Arbeit des Magistrats?

Domes: Ich beobachte eine rot-grüne Arroganz. Im Kern wird die Stadtpolitik an den Mehrheitsfraktionen vorbei von Oberbürgermeister Hilgen und Kämmerer Barthel gesteuert. Nehmen Sie das Beispiel Salzmann-Multihalle: Hilgen macht es zur Chefsache, obwohl es die Angelegenheit des Stadtbaurats ist. Aber deswegen hat es auch nur Hilgen zu verantworten, dass dieses wichtige Projekt in den Sand gesetzt wurde.

Mit Hartz IV haben die Linken lange mobilisiert. Aber inzwischen ist es kein Aufreger mehr. Für Sie ein Problem?

Domes: Auch wenn wir dazu länger keine Kampagnen gefahren haben, verlieren wir es nicht aus den Augen. Dass es weiter Thema ist, sehen wir an unserer Bürgersprechstunde, die voll ist mit Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Die Zahlen steigen. Und das Problem verschärft sich weiter massiv durch steigende Mieten.

Haben die Linken mit Blick auf die Kommunalwahl 2016 auch ein Problem, weil mit dem Rückzug von Kai Boeddinghaus das Zugpferd verloren gegangen ist?

Domes: Keine Frage, unsere Außenwirkung ist jetzt anders. Kai Boeddinghaus ist nicht leicht zu ersetzen. Die Diskussion, wie wir uns personell zur nächsten Kommunalwahl aufstellen, haben wir gerade erst eröffnet. Bei den Themen müssen wir nicht so viel ändern. Hartz IV und Armut sind in Kassel weiter zentrale Themen, auch wenn das durch die gute wirtschaftliche Entwicklung etwas überdeckt wurde.

Zur Person Norbert Domes

Norbert Domes (64) ist in Schlüchtern aufgewachsen. Nach dem Studium in Frankfurt und Marburg kam er 1980 als Lehrer an die König-Heinrich-Schule in Fritzlar. Dort unterrichtet er Mathematik, Informatik sowie Politik und Wirtschaft. Nach diesem Schuljahr geht er in den Ruhestand. Seit 2001 ist er Stadtverordneter. Genauso lange ist er auch Fraktionsvorsitzender der Kasseler Linken. Domes ist in zweiter Ehe verheiratet und Vater einer 18-jährigen Tochter und eines 31-jährigen Sohns. Mit seiner Familie lebt er in Wahlershausen im Kasseler Stadtteil Bad Wilhelmshöhe. In seiner Freizeit werkelt er in seiner Holzwerkstatt, fährt gern Fahrrad, Ski und Kajak. (els/clm)

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