Rechtsextreme Partei plant Kundgebung – Gegendemonstration erwartet

NPD-Lastwagen macht demnächst in Kassel Halt

Wenig Resonanz: Lediglich 16 NPD-Anhänger nahmen an einer Kundgebung im Rahmen der „Deutschlandfahrt“ am 12. Juli in Hannover teil. Foto: Feldmann

Kassel. Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte NPD will bei ihrer mehrwöchigen „Deutschlandfahrt“ auch Station in Kassel machen. Das hat die Partei auf ihrer Internetseite angekündigt.

Das genaue Datum und den Ort wird die NPD wohl erst kurz vor ihrer Kundgebung bekannt geben.

Die kurzfristige Bekanntgabe sei notwendig, um das „Störpotenzial gering zu halten“, sagte Patrick Wieschke, NPD-Bundesorganisationsleiter, auf Anfrage der HNA. Man wolle mit dieser Taktik möglichst verhindern, dass „kriminelle Ausländerbanden und Linksextreme“ die Veranstaltung störten.

Nach Angaben von Hans-Jürgen Schweinsberg, Sprecher der Stadt Kassel, muss die Kundgebung 48 Stunden vorher angemeldet werden. Bis Dienstag lag noch keine Anmeldung vor. Die Veranstaltung sei übrigens nicht genehmigungspflichtig, könne daher von der Ordnungsbehörde der Stadt auch nicht untersagt werden, erläutert Schweinsberg. Die Kundgebung werde von der Versammlungs- und Meinungsfreiheit im Grundgesetz gedeckt. Die 1964 gegründete NPD ist trotz ihrer verfassungsfeindlichen Positionen nicht verboten.

Bündnis gegen rechts

Unterdessen planen Menschen, die sich im Bündnis gegen rechts engagieren, eine gemeinsame Aktion gegen die NPD-Kundgebung in Kassel. In anderen Städten, in denen der Lkw der NPD bislang haltgemacht hat, kamen meistens mehr Gegendemonstranten als Anhänger der rechtsextremen Partei.

Zum Auftakt der Deutschlandtour machte der NPD-Lkw am Donnerstag vergangener Woche Station in Hannover. Laut „Hannoversche Allgemeine“ demonstrierten knapp 400 Menschen gegen die Wahlkampfveranstaltung der rechtsradikalen NPD. Mit Trillerpfeifen und Megafonen erzeugten sie einen derartigen Lärm, dass die Redebeiträge der Parteifunktionäre nicht zu verstehen gewesen seien.

Obwohl statt der angekündigten 50 lediglich 16 NPD-Anhänger den Weg nach Hannover gefunden hätten, war die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort.

Wenn die Rechtsextremen nach Kassel kommen, wird auch die hiesige Polizei im Einsatz sein. Laut Sprecherin Sabine Knöll liegt noch keine offizielle Anmeldung vor. Die Polizei habe sich über die Publikationen im Internet informiert. Derzeit ist die NPD noch in Norddeutschland unterwegs. Nach Angaben der Organisatoren von „Endstation rechts“, einem Projekt der Jungsozialisten in der SPD Mecklenburg-Vorpommern, übertreffen die Teilnehmer der Gegendemonstrationen die der NPD-Sympathisanten dabei jeweils um ein Vielfaches. Gestern plante die NPD Veranstaltungen in Rostock und Schwerin, am Mittwoch macht der Lkw der Rechtsextremen in Hamburg halt.

Von Ulrike Pflüger-Scherb

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