Was zu beachten ist

OB-Wahl in Kassel: 12.500 Briefwähler haben bereits abgestimmt 

Volle Kartons und Körbe: Franziska Engelhard, eine Mitarbeiterin des Briefwahlbüros im Bürgersaal des Kasseler Rathauses, mit ausgefüllten Briefwahlbögen aus dem Stadtteil Harleshausen. Foto: Koch

Kassel. Rund 12.500 der 150.000 Kasseler Wahlberechtigten haben für einen Oberbürgermeister-Kandidaten bereits ihr Kreuzchen gesetzt.

Die Zahl der Briefwähler liege damit bei der Oberbürgermeisterwahl 2017 im erwartet hohen Bereich, sagte am Montag Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich. Zum Vergleich: Bei der OB-Wahl 2011 hatten bis zum Montag vor dem Wahlsonntag (27. März) etwas mehr als 9000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben.

Amtszeit

Bei der Direktwahl am Sonntag, 5. März, wird darüber entschieden, wer ab 22. Juli neuer Oberbürgermeister von Kassel sein wird. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Am 21. Juli endet die Wahlzeit von Bertram Hilgen (SPD), der nach zwölf Jahren im Amt nicht wieder kandidiert.

Kandidaten

Um Hilgens Nachfolge wetteifern sechs Kandidaten: Christian Geselle (SPD), Dominique Kalb (CDU), Eva Koch (Grüne), Murat Cakir (Kasseler Linke). Dr. Bernd Hoppe (Freie Wähler) und Matthias Spindler (Die Partei). Gewählt ist, wer mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann.

Stichwahl

Erreicht keiner der Kandidaten am Wahlsonntag mindestens 50 Prozent, müssen die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen noch einmal ran. Die mögliche Stichwahl ist für 26. März terminiert, also drei Wochen später. OB Hilgen hatte sich 2011 als Amtsinhaber im ersten Wahlgang durchgesetzt – gegen ebenfalls fünf Mitbewerber. Übrigens tritt keiner der damaligen Kandidaten bei der OB-Wahl 2017 erneut an.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag 2011 bei 42,6 Prozent. Die OB-Wahl vor sechs Jahren fand mit der Kommunalwahl statt. Am Sonntag geht es nur um die Stimmabgabe für den Oberbürgermeister. Ob das Folgen für die Wahlbeteiligung hat, wird sich zeigen. Zumindest liegt die Zahl der Briefwähler schon höher.

Wahlabend

Die Stadt Kassel wird die Ergebnisse der OB-Wahl am Sonntagabend im Rathaus präsentieren. Interessierte sind eingeladen, sich im Stadtverordneten-Saal zu informieren. Das Rathaus ist ab 17.45 Uhr geöffnet. Die Ergebnisse aus den Wahlbezirken werden auf Leinwand sowie im Internet veröffentlicht. Das Wahlergebnis ist laut Happel-Emrich auch über Smartphone und Tablet mit der Wahlinformations-Applikation „Wahlportal“ abzurufen, diese könne in App-Stores kostenfrei heruntergeladen werden.

Wahlergebnis

Die Wahllokale schließen um 18 Uhr. Mit ersten Ergebnissen aus den 186 Stimmbezirken ist ab 18.30 Uhr zu rechnen. Insgesamt werden bei der OB-Wahl etwa 1800 ehrenamtliche Helfer sowie 80 Mitarbeiter der Stadt im Einsatz sein. 

Reihenfolge der Kandidaten auf dem Stimmzettel:

Wie kommt eigentlich die Reihenfolge der Kandidaten auf dem Stimmzettel zur Oberbürgermeisterwahl in Kassel zustande? Warum steht SPD-Bewerber Christian Geselle auf Platz 1, gefolgt von Dominique Kalb (CDU) und Eva Koch (Grüne), warum steht Matthias Spindler (Die Partei) auf dem sechsten und damit letzten Listenplatz? 

Dass es nichts mit der alphabetischen Reihenfolge der Kandidaten-Nachnamen zu tun hat, wird auf den ersten Blick klar. Dass es aber auch nicht damit zusammenhängt, welcher Bewerber als erstes seinen Hut für die Nachfolge von OB Bertram Hilgen (SPD) in den Ring geworfen hat – das war übrigens Geselle –, erklärt die städtische Wahlbehörde. 

Stimmenanteil entscheidend 

Nach Angaben der Stadt gelten folgende Kriterien für die Reihenfolge der Bewerber auf dem Stimmzettel: Zunächst werden die Namen der Bewerber aufgeführt, deren Parteien und Wählergruppen bereits im Stadtparlament vertreten sind. Die Reihenfolge ergibt sich danach, wessen Partei oder Wählergruppe mehr Stimmen bei der letzten Wahl der Stadtverordnetenversammlung (Kommunalwahl im März 2016) erhielt. 

Schlusslicht Spindler 

Da die SPD die meisten Stimmen erhielt, steht ihr OB-Wahlvorschlag Geselle auf Platz 1 des Stimmzettels. Ihm folgen die Bewerber von CDU, Grünen, Linke und Freie Wähler entsprechend des Stimmenanteils 2016. Das Schlusslicht bildet jener Bewerber, dessen Partei nicht in der Stadtverordnetenversammlung vertreten ist: Matthias Spindler (Die Partei). Die Stimmzettel enthalten Familiennamen, Rufnamen, Alter am Tag der Wahl, Beruf und Wohnort der Bewerber. Alle sechs OB-Kandidaten wohnen übrigens in Kassel. Zudem wird jeweils der Träger des Wahlvorschlags, also die Partei oder Wählergemeinschaft, genannt.

Was bei der Briefwahl zu beachten ist:

Wer bereits vor dem Wahlsonntag (5. März) seine Stimme bei der Oberbürgermeisterwahl in Kassel abgeben will, kann die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. Wer allerdings seinen Briefwahlantrag noch per Post oder online stellen möchte, der muss sich sputen. Wie Sie die Briefwahl beantragen, lesen Sie hier.

Nach Angaben von Uwe Fricke, Wahlleiter der Stadt Kassel, sollte der Briefwahlantrag bis zum heutigen Dienstag, 28. Februar, gestellt sein, damit die Unterlagen rechtzeitig per Post bei den Antragsstellern ankommen und termingerecht zurückgesandt werden können. Nur bei plötzlicher und nachgewiesener Erkrankung können noch bis zum Wahlsonntag, 15 Uhr, Briefwahlunterlagen direkt im Rathaus beantragt werden. Die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr im Rathaus vorliegen. 

Danach beginnt die öffentliche Auszählung der Stimmen. Wahlbriefe, die erst nach 18 Uhr eingehen, werden nicht mehr geöffnet, die Stimmen damit auch nicht mehr berücksichtigt. Der Absender trage die Verantwortung dafür, dass der Brief rechtzeitig vorliege, erklärt dazu die Wahlbehörde. Nach Uwe Frickes Angaben kann mit dem Personalausweis oder Reisepass vorab im Briefwahlbüro im Rathaus der Briefwahlantrag gestellt oder auch gleich direkt gewählt werden. Dies ist noch bis Freitag, 3. März, um 13 Uhr möglich. 

Wer seine Wahlbenachrichtigung verlegt oder vergessen hat, kann trotzdem mit gültigem Lichtbildausweis seine Kreuze setzen. 

Alles rund um die OB-Wahl gibt es hier.


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