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OB-Wahl in Kassel: Streit um Wahlplakate entbrannt - „Schon etwas absurd“

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Von: Matthias Lohr

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Plakate für die Oberbürgersmeisterwahl in Kassel: Die Werbung des unabhängigen Amtsinhabers Christian Geselle (von links) hängt in der Tischbeinstraße unter einem Verkehrsschild, was nicht erlaubt ist. Zehn Plakate mit dem Porträt der Linken-Kandidatin Violetta Bock wurden Donnerstagnacht zerstört.
Drei von vielen Wahlplakaten: Die Werbung des unabhängigen Amtsinhabers Christian Geselle (von links) hängt in der Tischbeinstraße unter einem Verkehrsschild, was nicht erlaubt ist. Plakate für den Grünen-Kandidaten Sven Schoeller waren laut der Linken ebenso wie Poster für Geselle und Isabel Carqueville (SPD) früher als erlaubt in der Innenstadt zu sehen. Zehn Plakate mit dem Porträt der Linken-Kandidatin Violetta Bock wurden Donnerstagnacht zerstört. © Matthias Lohr / Privat / NH

Auch in diesem Wahlkampf gibt es Plakatärger. Die Linken klagen, dass drei Kandidaten ihre Werbung in der Innenstadt zu früh aufstellten. Fast ein Dutzend Plakate der Linken wurden zudem zerstört.

Kassel – Myriam Kaskel hat sich in den vergangenen Wochen über die vielen Wahlplakate in der Innenstadt gewundert. An vielen Stellen sah das Vorstandsmitglied der Kasseler Linken die Gesichter von Oberbürgermeister Christian Geselle (parteilos), Isabel Carqueville (SPD) und Sven Schoeller (Grüne).

Dabei hätte laut Kaskel etwa in der Fußgängerzone doch erst ab zwei Monate vor der Wahl, also ab diesem Donnerstag, plakatiert werden würfen. Als die Linken-Politikerin beim Ordnungsamt der Stadt nachfragte, habe sie die Antwort erhalten, dass die Frist auf den 11. Januar vorgezogen worden sei. Man habe also den Zustand im Nachhinein für in Ordnung erklärt, wie es in einer Mitteilung der Linken heißt.

Oberbürgermeisterwahl 2023 in Kassel: Streit um Wahlwerbung

Auf Nachfrage teilt ein Rathaussprecher mit, dass in der sogenannten Sondernutzungserlaubnis für die Bewerber eine Auflage „in Form räumlicher Einschränkungen versehentlich aufgeführt“ worden sei, „ohne dass dafür ein Sachgrund vorgelegen hätte“. Die gesetzte Frist war demnach ein Fehler.

Ordnungsdezernent ist Dirk Stochla (SPD), der im Dezember ein Foto von sich und Geselle bei Facebook postete, das sie vor einem Plakat in der Innenstadt zeigt. Ein Sozialdemokrat, der zum Carqueville-Lager zählt, fragt sich, wie es sein könne, dass der Ordnungsdezernent nicht ordnungsgemäß plakatiere. Zudem verweist er auf mehrere Geselle-Plakate, die nicht korrekt angebracht seien – etwa unterhalb von Verkehrsschildern oder auf einer Verkehrsinsel mitten auf der Trompete-Kreuzung.

Der Streit um die Wahlwerbung zeigt, dass der Wahlkampf in der heißen Phase angekommen ist. Der Stadtsprecher erklärt, dass die Ordnungsbehörde Plakate abnehme, wenn sie etwa an Kreuzungen oder Ampeln zu einer Sichtbehinderung und somit einer Gefährdung führen könnten. „In minder schweren Fällen“ würden die Wahlkampf-Teams benachrichtigt.

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Streit um Wahlplakate vor OB-Wahl in Kassel: SPD-Kandidatin äußert sich

Uwe Frankenberger, der als Vorstand der Wählerinitiative Wahlkampf für Geselle macht, versichert: „Wenn das Ordnungsamt anruft, machen wir die Plakate sofort ab.“ Bei der SPD verfahre man ebenso, sagt Vorsitzender Ron-Hendrik Hechelmann. Zudem hat er festgestellt: „Wie in jedem Wahlkampf gibt es auch diesmal Plakate, die nicht ordnungsgemäß hängen – bei allen Bewerbern“. Dies liege daran, dass sich vor allem Ehrenamtliche engagierten.

Darauf verweist auch Grünen-Kandidat Schoeller. Zwar müssten Auflagen eingehalten werden, aber er sagt auch: „Da ist ein freundlicher Hinweis angebrachter als ein rigoroses Vorgehen.“ SPD-Kandidatin Carqueville erklärt: „Sollten Fehler passiert sein, bitte ich um Entschuldigung. Wir korrigieren das immer zeitnah. Sollten die Plakate in der Innenstadt zu früh gestanden haben, dann wäre es richtig gewesen, diese wieder abzuhängen bis zum Stichtag.“

Die Linken haben ihre Wahlwerbung in der Innenstadt erst am Donnerstag angebracht – wie es ursprünglich vorgeschrieben war. 10 von 14 Plakaten mit dem Porträt von Kandidatin Violetta Bock wurden Donnerstagnacht abgerissen. Die Partei hat Anzeige gestellt. Zum Streit um die Frist für die Innenstadt sagt Bock: „Es ist schon etwas absurd, wenn gerade diejenigen, die mit Sicherheit werben, sich an solche Auflagen nicht halten oder an Verkehrsschildern Plakate aufhängen.“ (Matthias Lohr)

Die Entscheidung ist gefallen: Der Wahlausschuss hat den siebten Wahlvorschlag wegen „eklatanter Mängel“ nicht zugelassen. Sechs Kandidaten werden bei der Oberbürgermeisterwahl in Kassel antreten.

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