Wer seine Stimme am 12. März im Wahllokal abgeben möchte, der benötigt dazu seinen Ausweis und seine Wahlbenachrichtigung. Die Benachrichtigungen werden laut Stadt ab Montag per Post an die Wahlberechtigten verschickt. Wer bis 19. Februar keine erhalten hat, sollte sich vorsorglich bei der Wahlbehörde erkundigen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und sich gegebenenfalls nachtragen lassen.
Zu der mit Spannung erwarteten Oberbürgermeisterwahl in Kassel treten sechs Kandidaten an, die auf den Stimmzetteln in folgender Reihenfolge aufgelistet sein werden: Sven Schoeller (Grüne), Eva Kühne-Hörmann (CDU), Isabel Carqueville (SPD), Violetta Bock (Linke), Stefan Käufler (Die Partei) sowie der als unabhängiger Bewerber antretende Sozialdemokrat und Amtsinhaber Christian Geselle.
Die Wahl in Kassel beginnt in der nächsten Woche. Der Wahlkampf befindet sich längst in der heißen Phase, das wird allein durch die vielen Plakate der Kandidaten im Stadtbild deutlich. Bei der Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2017, bei der ebenfalls sechs Bewerber ins Rennen gegangen waren, setzte sich Christian Geselle als SPD-Kandidat bereits im ersten Wahlgang mit 56,6 Prozent durch. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 36,5 Prozent. 148 706 Kasseler waren vor sechs Jahren wahlberechtigt.
Sollte es am 12. März keiner der Bewerber schaffen, die benötigte absolute Mehrheit (mehr als 50 Prozent) der abgegebenen Stimmen zu holen, kommt es zwei Wochen später, am 26. März, zur Stichwahl der beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhielten. Übrigens ist bei einer OB-Wahl in Kassel erst einmal eine Stichwahl notwendig gewesen. 2005 hatte sich dabei der Herausforderer Bertram Hilgen (SPD) gegen den Amtsinhaber Georg Lewandowski (CDU) durchgesetzt.
Zur Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Kassel sind Deutsche und Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) wahlberechtigt, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen: Sie müssen am Wahltag (12. März) mindestens 18 Jahre alt sein, seit mindestens sechs Wochen in Kassel ihren Wohnsitz haben und im Wählerverzeichnis eingetragen sein oder einen Wahlschein besitzen. Sie dürfen nicht aus irgendwelchen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.
Wann hat das Briefwahlbüro geöffnet?
Das Briefwahlbüro ist ab Montag und bis Freitag, 10. März geöffnet – und zwar montags, dienstags und donnerstags von 8 bis 16 Uhr, mittwochs von 8 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 12.30 Uhr sowie samstags von 9 bis 12 Uhr. Eine Ausnahme bildet der 10. März: An diesem Freitag vor dem Wahlsonntag hat das Briefwahlbüro bis 13 Uhr geöffnet. Die Wahlbehörde betont, dass am Samstag, 11. März, keine Briefwahlanträge mehr entgegengenommen werden. Der Gesetzgeber habe die Frist für den Abschluss des Wählerverzeichnisses auf Freitag, 10. März, 13 Uhr, festgeschrieben. Bei Fragen ist das Briefwahlbüro zu den genannten Zeiten unter der Rufnummer 0561 / 787-8510 erreichbar.
Was muss ich zum Wählen mitbringen?
Wer seine Stimme abgeben möchte – ob nun im Briefwahlbüro oder am 12. März im Wahllokal – muss laut Stadt seinen Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Wenn möglich, auch die Wahlbenachrichtigung. Diese wird den Wahlberechtigten ab Montag per Post zugestellt. Wer bis 19. Februar keine Benachrichtigung erhalten hat, sollte sich bei der Wahlbehörde erkundigen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist, und sich gegebenenfalls nachtragen lassen.
Wie kann ich die Briefwahl beantragen, um mein Kreuzchen in Ruhe zu Hause zu machen?
Die Briefwahlunterlagen können persönlich im Briefwahlbüro oder schriftlich beantragt werden. Dafür muss die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt, unterschrieben und im frankierten Umschlag an „Stadt Kassel, Bürgeramt/Wahlen, Obere Königsstraße 8, 34117 Kassel“ gesendet werden. Die Unterlagen können auch per E-Mail an briefwahl@kassel.de angefordert werden. Achtung: Telefonisch ist die Beantragung nach Angaben der Stadt nicht möglich.
Kann ich die Briefwahl auch online beantragen?
Ja, das geht unter kassel.de/obwahl. Das Formular kann online ausgefüllt und direkt an die Wahlbehörde gesendet werden. Anschließend werden die Wahlunterlagen an die Meldeanschrift oder eine abweichende Adresse per Post zugestellt. Auf dieser Internetseite gibt es auch weitere Informationen zur OB-Direktwahl in Kassel.
Kann jemand anderes für mich die Briefwahlunterlagen abholen?
Die Briefwahlunterlagen können auch an eine Bevollmächtigte oder einen Bevollmächtigen ausgehändigt werden. Dazu muss neben dem Antrag eine schriftliche Vollmacht des Wahlberechtigten vorgelegt werden. Antrag und Vollmacht sind ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt. Ein Bevollmächtigter darf höchstens für vier Personen die Unterlagen in Empfang nehmen.
Wie viele Kasseler gaben bei der OB-Wahl 2017 ihre Stimme per Briefwahl ab?
Bei der Wahl vor sechs Jahren wurden rund 12.500 Briefwähler gezählt. Das waren mehr als bei der OB-Wahl 2011 (9000), aber deutlich weniger als bei nachfolgenden Wahlen in Kassel. Bei der Kommunalwahl 2021 zum Beispiel lagen über 48 000 Anträge auf Briefwahl vor.
Warum stehen die sechs OB-Kandidaten in dieser Reihenfolge auf dem Stimmzettel?
Das hängt mit dem Ergebnis ihrer Parteien bei der Stadtverordnetenwahl 2021 in Kassel zusammen. Die Grünen erhielten damals die meisten Stimmen, deshalb steht ihr Kandidat Sven Schoeller ganz oben. Es folgen Isabel Carqueville (SPD), Eva Kühne-Hörmann (CDU), Violetta Bock (Linke) und Stefan Käufler (Die Partei). Da Amtsinhaber Christian Geselle als unabhängiger Kandidat antritt, steht er an letzter Stelle.
Gab es schon mal mehr als sechs Kandidaten bei einer OB-Wahl in Kassel?
Nein. Die erste OB-Direktwahl fand in Kassel 1993 mit drei Kandidaten statt. Seitdem hat es in der Stadt nie mehr als sechs OB-Kandidaten gegeben. 1999 waren es vier, 2005 waren es drei, 2011 und 2017 waren es sechs Kandidaten – wie dieses Mal.
(Andreas Hermann)