Boris Mijatovic ist Grünen-Sprecher für Menschenrechte

Grünen-Politiker Mijatovic will diplomatischen Olympia-Boykott

Der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic
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Der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic.

Während die USA und andere Nationen Olympia in China diplomatisch boykottieren, hält sich Deutschland zurück. Grünen-Politiker Boris Mijatovic fordert ein klares Zeichen.

Berlin/Kassel – Erst vorige Woche wurde der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic zum Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe seiner Fraktion gewählt, die Regeln der internationalen Diplomatie beherrscht er aber jetzt schon. Während Kritiker wegen der chinesischen Menschenrechtspolitik einen kompletten Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking fordern, warnt der 47-Jährige:

„Wir sollten sehr vorsichtig sein, wenn wir über einen sportlichen Boykott reden.“ Gleichwohl begrüßt der Nordhesse, dass „die Debatte die Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtsverletzungen in China lenkt, um die sich das IOC nicht kümmert“.

Der Umgang mit der Demokratie in Hongkong, der Kultur in Tibet, den Uiguren oder der Tennisspielerin Peng Shuai, die einen hochrangigen Politiker sexuelle Nötigung vorwarf – der Druck auf China wächst. Die USA haben einen diplomatischen Boykott angekündigt. Auch Großbritannien, Kanada und Australien wollen keine Diplomaten zu den Spielen im Februar schicken. Die neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich dagegen noch nicht festgelegt. Manche fragen: Würde ein diplomatischer Boykott überhaupt etwas bringen? Mijatovic glaubt: Ja. Wenn Außenminister „fern bleiben, ist das in der chinesischen Wahrnehmung eine Enttäuschung“, wie er der HNA sagt.

Der Bundestagsneuling erinnert aber auch daran, dass die zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt für Deutschland ein wichtiger Partner ist. Und: „Die Weltgemeinschaft braucht China, um den Frieden im asiatischen Raum zu stabilisieren.“

Die größten Verlierer eines sportlichen Boykotts wären die Athleten. In seiner Jugend war Mijatovic Freizeit-Judoka, „der gehungert hat, um auf sein Kampfgewicht zu kommen“. Die Freude der Sportler auf das Großereignis kann er daher verstehen.

Dass er als Neuling in Berlin nun Mitglied in den wichtigen Ausschüssen für Menschenrechte und Angelegenheiten der Europäischen Union wird, ist nicht selbstverständlich. Offensichtlich genießt der Kasseler, der auch schon ein Praktikum am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gemacht hat, Respekt bei seinen Kollegen. Besonders am Herzen liegt ihm der Westbalkan: „Europa darf Milorad Dodik seine nationalistischen Provokationen und die Spaltung Bosnien-Herzegowinas nicht durchgehen lassen.“

Umgekehrt ist er selbst voll des Lobes über seine Parteifreundin im Amt der Außenministerin. Baerbock habe „bereits jetzt einige Akzente gesetzt“, sagt Mijatovic: „Sie ist präsenter als ihr Vorgänger.“ Ein Seitenhieb auf den bisherigen SPD-Außenminister Heiko Maas. (Matthias Lohr)

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