Personalwechsel im Kasseler Rathaus wirken sich auf gesamten Stadtkonzern aus
Durch die OB- und Dezernentenwahlen ändert sich auch viel in den Gremien der städtischen Unternehmen und Beteiligungen.
Kassel – Zum 22. Juli steht der Wechsel im Kasseler Rathaus an. Dann wird auf den ehemaligen Sozialdemokraten und inzwischen Parteilosen Christian Geselle der neue Oberbürgermeister Sven Schoeller von den Grünen folgen. Die Nachfolge hat nicht nur Auswirkungen in der Stadtverwaltung selbst, sondern auch auf die vielen städtischen Unternehmen und Beteiligungen, in deren Gremien ein Kasseler OB kraft Amtes vertreten ist beziehungsweise denen er vorsitzt. Nach und nach wird der OB Schoeller auch hier auf OB Geselle folgen.
Weitere Auswirkungen werden die noch in diesem Jahr anstehenden Dezernentenwahlen und das damit verbundene Ausscheiden von Ilona Friedrich und Dirk Stochla (beide SPD) sowie der parteilosen Susanne Völker haben. Auch ihre Posten in den Gremien der städtischen Unternehmen werden neu besetzt. Noch ist offen, wer ihre Nachfolge antreten wird. Klar ist aber schon jetzt, dass mit dem Ausscheiden der Sozialdemokraten der Einfluss der SPD in Kassel und darüber hinaus schwinden wird.
Nachfolgend eine Auswahl der wichtigsten städtischen Unternehmen und Beteiligungen, in deren Gremien sich der OB- und der Dezernentenwechsel auswirken wird. Die Angaben sind dem aktuellen Beteiligungsbericht (2021) über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Kassel entnommen:
KVV
- Name: Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH
- Zweck: Zu den Aufgaben des Konzerns zählen die Versorgung mit Strom, Gas, Wasser und Fernwärme, zudem der Betrieb von Straßenbahnen und sonstigen Verkehrsmitteln, Bädern und Straßenbeleuchtung sowie Abfallverwertung und -beseitigung.
- Funktion des OB: Vorsitzender des Aufsichtsrats
- Weitere Dezernenten: Christof Nolda ist ebenfalls Mitglied im Aufsichtsrat.
KVG
- Name: Kasseler Verkehrsgesellschaft AG
- Zweck: Die AG erbringt Leistungen des ÖPNV in Kassel und der Region.
- Funktion des OB: Vorsitzender des Aufsichtsrats
- Weitere Dezernenten: Christof Nolda ist ebenfalls Mitglied im Aufsichtsrat.
Städtische Werke
- Name: Städtische Werke Aktiengesellschaft (STW)
- Zweck: Versorgung mit Strom, Gas, Wasser und Fernwärme, Betrieb der Bäder sowie von Anlagen zur Abfall- und Wertstoffbehandlung und zur Straßenbeleuchtung.
- Funktion des OB: Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Netcom
- Name: Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH
- Zweck: Erschließung neuer Geschäftsfelder in dem Bereich Telekommunikationsdienste.
- Funktion des OB: Vorsitzender des Aufsichtsrats
- Weitere Dezernenten: Dirk Stochla ist ebenfalls Mitglied im Aufsichtsrat.
GNH
- Name: Gesundheit Nordhessen Holding AG
- Zweck: Einheitliche Leitung der mit der Gesellschaft verbundenen Unternehmen (etwa Klinikum Kassel) und Bündelung der Beschaffungsaktivitäten (etwa Material).
- Funktion des OB: Vorsitzender des Aufsichtsrats
- Weitere Dezernenten: Ilona Friedrich und Nicole Maisch sind ebenfalls Mitglieder im Aufsichtsrat.
Klinikum Kassel
- Name: Klinikum Kassel GmbH (KKS)
- Zweck: Betrieb eines Krankenhauses der Maximalversorgung, Förderung des öffentlichen Gesundheitsauftrages und Erfüllung des Versorgungsauftrages.
- Funktion des OB: Vorsitzender des Aufsichtsrats
- Weitere Dezernenten: Ilona Friedrich (stellvertretende Vorsitzende) und Nicole Maisch sind ebenfalls Mitglieder im Aufsichtsrat.
GWG
- Name: Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH
- Zweck: Wohnungsversorgung sowie Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung und Verwaltung von Bauten
- Funktion des OB: Geselle war bis Juli 2021 Vorsitzender des Aufsichtsrats.
- Weitere Dezernenten: Christof Nolda ist Aufsichtsratsvorsitzender, Ilona Friedrich ist stellvertretende Vorsitzende.
Der Oberbürgermeister und die Dezernenten der Stadt Kassel sind auch in Gremien von Gesellschaften sowie Beteiligungen mit überregionaler Bedeutung vertreten. Auch hier stehen mit dem OB-Wechsel und den Dezernenten-Wechseln personelle Veränderungen an. Nachfolgend eine Auswahl:
documenta
- Name: Documenta und Museum Fridericianum Veranstaltungs-gGmbH
- Zweck: Die gemeinnützige Gesellschaft veranstaltet unter anderem Ausstellungen der documenta sowie der Kunsthalle Fridericianum.
- Funktion des Kasseler OB: Vorsitzender des Aufsichtsrats
- Weitere Dezernenten: Susanne Völker ist ebenfalls Mitglied im Aufsichtsrat.
Regionalmanagement
- Name: Regionalmanagement Nordhessen GmbH
- Zweck: Koordination aller Maßnahmen, die der Stärkung der Wirtschaftskraft der nordhessischen Region dienen.
- Funktion des Kasseler OB: Er ist stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat, es gibt auch nicht stimmberechtigte Mitglieder etwa des Landes.
Flughafen
- Name: Flughafen GmbH Kassel
- Zweck: Die GmbH betreibt den Verkehrslandeplatz in Calden mit den Aufgaben: Ausbau, Verwaltung und Betrieb von Einrichtungen des Airport Kassel einschließlich der Hilfsbetriebe und der Entwicklung des regionalen Gewerbestandortes.
- Funktion des Kasseler OB: Stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats
- Weitere Dezernenten sind im Aufsichtsrat nicht vertreten.
NVV
- Name: Nordhessischer Verkehrsverbund und Fördergesellschaft Nordhessen mbH
- Zweck: Als Verkehrsverbund trägt der NVV die Verantwortung für die gemeinsame Erfüllung des Öffentlichen Personennahverkehr im Gebiet der kommunalen Gesellschafter (Nordhessen). Als Fördergesellschaft unterstützt er Maßnahmen, die der Stärkung der Wirtschaftskraft der nordhessischen Region dienen.
- Funktion des Kasseler OB: Christian Geselle ist derzeit Mitglied im Aufsichtsrat, der Vorsitz wechselt
- Weitere Dezernenten: Dirk Stochla gehört der Geschäftsführung an.
(Andreas Hermann)