Chronologie

Petersen verlässt Piraten - Aufstieg und Ende der Kasseler Fraktion

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Als Piratenfraktion untergegangen: Von links Olaf Petersen, Jörg-Peter Bayer und Bernd Hoppe.

Kassel. Nach nur elf Monaten ist das Piraten-Projekt im Kasseler Rathaus gescheitert. Nun hat auch Olaf Petersen, der sich vor zwei Jahren um das Amt des Kasseler Oberbürgermeisters beworben hatte, seinen Parteiaustritt erklärt.

Vor allem wegen persönlicher Differenzen wurde die dreiköpfige Fraktion im März aufgelöst, zwei der bisherigen Mitglieder wechselten zur neuen Wählergruppe "Demokratie erneuern".

Wir werfen einen Blick zurück auf die Freibeuter im Rathaus, die bei vielen Wählern Hoffnungen geweckt hatten:

• 27. März 2011: Die Piratenpartei erreicht bei der Kasseler Kommunalwahl 2,7 Prozent der Wählerstimmen. Damit erhält sie zwei Sitze in der 71-köpfigen Stadtverordnetenversammlung, die von Jörg-Peter Bayer und Olaf Petersen besetzt werden. Zum Vergleich: Die FDP erhielt nur 2,5 Prozent der Wählerstimmen.

• 1. April 2012: Der mittlerweile fraktionslos gewordene ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Hoppe stößt zu Bayer und Petersen. Gemeinsam bilden sie eine Fraktion, wofür mindestens drei Stadtverordnete notwendig sind. Hoppe war zuvor wegen inhaltlicher Differenzen aus der SPD ausgetreten.

• Mitte Mai 2012: Bayer fordert schon nach einem Monat des Fraktionsbestehens, den Vorsitzenden Hoppe wieder abzuwählen. Dafür beantragte er eine außerordentliche Sitzung. Nach einem Gespräch zwischen den beiden wurde der Streit - zu dem sich beide Seiten nicht äußern wollten - beigelegt.

• Mitte Januar 2013: Auf den öffentlichen Mailinglisten der Kasseler Piraten beschimpfen sich Partei- aber auch Fraktionsmitglieder gegenseitig. Auch Bayer äußert sich mehrfach ausfallend gegenüber anderen Partei- und Fraktionskollegen. Der Fraktionsvorsitzende Hoppe teilt mit, dass Bayer schon mehrfach seinen Rücktritt aus der Fraktion angekündigt habe. Der ehemalige Generalsekretär der Kasseler Piraten, Andreas Taube, wirft dem Fraktionsvorsitzenden „diktatorisches Verhalten“ vor. Später entschuldigt er sich für seine Äußerung.

• 28. Januar 2013: Bayer kündigt in der Fraktionssitzung abermals an, die Fraktion zum Kreisparteitag am 10. Februar verlassen zu wollen.

• 10. Februar 2013: Auf dem Kreisparteitag wird ein neuer Vorstand gewählt. Dieser verspricht, für einen konstruktiveren Stil der Auseinandersetzung in der Partei sorgen zu wollen und die Grabenkämpfe zu beenden. Bayer tritt nicht zurück.

• 5. März 2013: Die Piraten-Fraktion löst sich auf.

• 26. März 2013: Olaf Petersen erklärt gegenüber der Piratenpartei, dass er sich nicht wie vorgesehen als Kandidat zur Landtagswahl aufstellen lassen werde.

• 30. März 2013: Hoppe und Petersen geben die Gründung einer neuen Fraktion im Stadtparlament bekannt: Sie tun sich mit dem bislang fraktionslosen Vertreter der Freien Wähler, Bernd W. Häfner, zusammen und bilden die Wählergruppe "Demokratie erneuern - Freie Wähler", die sich für Bürgerrechte und mehr demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten einsetzen will. Durch den Fraktionsstatus erhält das Trio Mitspracherecht in den Stadtparlamentsausschüssen, das bisherige Fraktionsbüro der Piraten und ein jährliches Budget von 47.500 Euro aus Mitteln der Stadt. Für die Piraten verbleibt Jörg-Peter Bayer als Einzelvertreter ohne entsprechende Privilegien im Parlament.

• 13. April 2013: Olaf Petersen erklärt seinen Austritt aus der Piratenpartei. (bal/asz)

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