Piraten-Fraktion offenbar vor der Auflösung
Kassel. Die Fraktion der Kasseler Piraten wird sich vermutlich noch im Februar auflösen. Nach Informationen der HNA hat Mitglied Jörg-Peter Bayer am Montag während der Fraktionssitzung seinen Austritt zum Kreisparteitag der Piraten am 10. Februar angekündigt.
Auf Nachfrage hat dies der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Hoppe bestätigt. Sollte Bayer tatsächlich aus der dreiköpfigen Fraktion ausscheiden, würde dies deren Ende bedeuten. Nach der Geschäftsordnung des Stadtparlaments ist die Bildung von Fraktionen ab einer Stärke von drei Mitgliedern möglich. Mit dem Fraktionsstatus sind Abstimmungsrechte in den Ausschüssen, Geld für die Fraktionsarbeit und ein Büro verbunden. Die Piraten-Fraktion erhält derzeit jährlich 31 000 Euro. (bal)