Piraten-Geschäftsführer wollte Vorsitzenden schnell abwählen lassen

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Schiff ahoi: Unsere Montage zeigt eine Montage aus dem Filmplakat des Films „Drei Männer in einem Boot“ und den Fraktionsmitgliedern (von links) Olaf Petersen, Jörg-Peter Bayer und Dr. Bernd Hoppe.

Kassel. In den 1960er-Jahren kam eine Heinz-Erhardt-Komödie mit dem Titel „Drei Mann in einem Boot“ ins Kino. Eine ähnliche Schicksalsgemeinschaft bilden die Stadtverordneten Jörg-Peter Bayer, Olaf Petersen und Dr. Bernd Hoppe, die Anfang April ins Schiff der Piratenfraktion gestiegen sind.

Zuletzt gab es aber Unstimmigkeiten, was den eingeschlagenen Kurs angeht. Der neue Fraktionsgeschäftsführer Bayer wollte den gerade einen Monat amtierenden Vorsitzenden Hoppe abwählen lassen.

Was war passiert? Bayer hatte eine außerordentliche Fraktionssitzung beantragt, um Hoppe das Steuer aus der Hand nehmen zu lassen. Kurz vor der Sitzung und nach einem Gespräch mit Hoppe ruderte Pirat Bayer wieder zurück. Bei der Frage nach dem Warum bleiben die um Transparenz werbenden Piraten stumm. Weder Bayer, Hoppe noch der Parteivorsitzende Volker Berkhout wollen sich zu der Angelegenheit klar äußern, die zudem schon drei Wochen her sei.

„Ich habe mich nicht nach dem Vorsitz gesehnt. Ich bin von den Fraktionskollegen gebeten worden, ihn aufgrund meiner Erfahrung zu übernehmen“, sagt Hoppe, der jahrelang SPD-Parteivorsitzender war und nun als Parteiloser der Piratenfraktion angehört. Zur Erklärung der Auseinandersetzung sagt Hoppe, dass Partei und Fraktion noch in einem „Findungsprozess“ seien. Auch für ihn seien die Piraten-Strukturen, die auf absolute Informationsoffenheit und Einbindung der Basis ausgerichtet seien, Neuland.

Bayer selbst bleibt nebulös, wenn nach den Hintergründen für seine Meuterei-Absichten gefragt wird: „Es hat Kommunikationsstörungen gegeben“ und „Ich hatte das Gefühl, dass Herr Hoppe sich nicht an Absprachen hält.“ Mit dem Antrag auf Abwahl habe er herausfinden wollen, ob dies stimme. Nach einem Gespräch mit Hoppe sei dies aber überflüssig geworden. Überhaupt solle man „die Sache nicht so hochhängen“.

Nichts zu tun habe der Disput mit der Vergabe des Fraktionsgeschäftsführer-Postens. Diese Position habe er inzwischen – wenn auch noch nicht vertraglich fixiert – inne, sagt Bayer. In Rathauskreisen war spekuliert worden, dass Hoppe Zweifel geäußert habe, ob dieser Posten an Bayer gehen soll.

Der Kasseler Parteivorsitzende der Piraten, Volker Berkhout, will sich in fraktionsinterne Dinge nicht einmischen. Er hat sich auch um andere Dinge zu kümmern. Zum Beispiel die Forderung aus dem Kreis der 147 Parteimitglieder, die Fraktionsentscheidungen für alle transparent und nachvollziehbar zu machen. Daran hatte es zuletzt gehapert, gibt auch Hoppe zu. Transparenz habe bislang nur zweite Priorität gehabt, weil die – mit Ausnahme von ihm – aus politischen Neulingen bestehende Fraktion zunächst „arbeitsfähig“ gemacht werden musste.

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