Polizei durchkämmt Internet nach extremen Äußerungen

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Das Netz im Blick: Die Polizei schickt Beamten auch auf virtuelle Streife, um Straftätern auf die Schliche zu kommen.

Kassel. Nach dem Attentat in Norwegen fragen sich viele Menschen, inwieweit die Polizei vor Ort das Internet im Blick hat, um möglicherweise Straftaten zu verhindern.

Der Attentäter von Oslo hatte im Internet bereits im Vorfeld der Tat auf einer Webseite mit kritischen Beiträge zum Islam und zur Immigration Einträge hinterlassen. Kurz vor dem Attentat verbreitete er sein krudes Manifest per E-Mail an Hunderte Adressen von Rechtsextremen in Europa und den USA. Auch die Anleitung zum Bombenbau hatte Anders Breivik offenbar aus dem Internet.

Während am Polizeipräsidium Nordhessen vor allem bei konkreten Strafverfahren im Internet ermittelt wird, ist für verdachtsunabhängige Streifen im Netz das Landeskriminalamt (LKA) in Wiesbaden zuständig. Nach Angaben von Mark Kohlbecher, Sprecher des hessischen Innenministeriums, ist eine sogenannte „Task Force Internet“ am LKA mit solchen virtuellen Streifen betraut. Ob Extremismus oder Kinderpornografie - die Beamten forsten einschlägige Foren im Netz auf Hinweise durch. „Die lesen sozusagen mit“, sagt Kohlbecher. Wenn etwas auf bevorstehende Straftaten hindeutet oder bereits einen Straftatbestand darstellt, werde eingegriffen. Angaben dazu, wie oft das der Fall ist, konnte das Ministerium gestern nicht machen.

Fachkommissariate seit 2007

Internetfachkommissariate gibt es seit 2007 auch an allen hessischen Polizeipräsidien. Im Zentralkommissariat (ZK) 50 für Online-Kriminalität am Präsidium Nordhessen befassen sich die Beamten mit Straftaten, die im Internet angesiedelt sind. Einen großen Teil machen Betrügereien mit Warenbestellungen im Netz aus, sagt Polizeisprecher Wolfgang Jungnitsch. Aber auch Kinderpornografie oder Stalking sind Themen, mit denen sich die Internetexperten beschäftigen. Das ZK 50 unterstützt zudem andere Fachkommissariate bei technischen Fragestellungen, etwa beim Wiederherstellen von bereits gelöschten Daten auf Festplatten.

In der Regel werden die Internetermittler tätig, sobald Verdachtsmomente bestehen oder ein Strafverfahren vorliegt. Im Bereich der politischen Kriminalität - Links- und Rechtsextremismus - hat man im Polizeipräsidium kontinuierlich ein Auge auf einschlägige Online-Plattformen.

Grundsätzlich nutzen die Ermittler das Internet natürlich in vielen Fällen zur Recherche, erklärt Jungnitsch, zum Beispiel auch bei Diebstählen. Denn nicht selten wird das Diebesgut später in Online-Kaufhäusern verhökert. POLITIK

Von Katja Rudolph

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