Polizei schaltet Bürgerhotline

Trotz Verbot der „Querdenker“-Demo in Kassel: Auedamm wird gesperrt, Polizei bereitet sich auf Einsatz vor

„Querdenker“-Demo im Juni
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So wird es auch Samstag wieder aussehen: Wie bei der „Querdenker“-Demo im Juni wird die Polizei auch nun wieder mit einem Großaufgebot vor Ort sein.

Derzeit sind die „Querdenker“-Demos in Kassel am Samstag verboten. Dennoch bereiten sich Polizei und Bundespolizei auf einen Einsatz vor. Auch der Stadtsommer wurde abgesagt.

Kassel – Stand Donnerstagabend (22.07.2021) sind die von „Querdenkern“ angemeldeten Demonstrationen am Samstag (24.7.2021) in der Innenstadt von Kassel verboten. Das Verwaltungsgericht Kassel hatte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung der Stadt bestätigt. Am Freitag entscheidet nun der Hessische Verwaltungsgerichtshof über den Eilantrag der Veranstalter. Egal, wie der ausfällt, bereitet sich die Kasseler Polizei auf einen Einsatz am Samstag vor – auch, weil „Querdenker“ weiter bundesweit für die „World Wide Demo Deutschland“ in Kassel mobilisieren.

Wird die Polizei in jedem Fall im Einsatz sein? Ja. „Der Polizei kommt im Rahmen des Einsatzes grundsätzlich die Aufgabe zu, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten oder bestehende Versammlungsverbote durchzusetzen“, heißt es in einer Mitteilung mit Blick auf die ausstehende Entscheidung. Wegen der bei coronakritischen Versammlungen nur schwer zu prognostizierenden dynamischen Teilnehmerzahl werde die Polizei am Samstag mit einer großen Anzahl von Kräften vor Ort sein.

Ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen? „Wegen des Einsatzes sind im Kasseler Stadtgebiet Verkehrsbehinderungen zu erwarten“, so die Polizei. Bereits jetzt steht fest, dass der Auedamm zwischen Damaschkestraße und Du-Ry-Straße ab Freitag, 20 Uhr, wegen des Einsatzes komplett gesperrt werde. Über weitere zu erwartende Sperrungen wollen die Einsatzkräfte fortlaufend informieren. Dabei werde versucht, die Verkehrsbeeinträchtigungen so gut wie möglich zu minimieren, teilt die Polizei mit.

Wo können sich Betroffene informieren? Da die Sperrungen und Beeinträchtigungen am Samstag sowohl bei Anwohnern als auch bei Besuchern der Innenstadt zu Fragen führen werden, schaltet die Polizei am Einsatztag ein Bürgertelefon, das ab 9 Uhr unter der Nummer 0561/9945 1234 erreichbar ist.

Was gilt für Medienvertreter? Die Polizei wird während der Versammlungen mit mobilen Medienbetreuungsteams im Einsatz sein, die als gesicherte Anlaufpunkte dienen und ständig für die Medien erreichbar sein werden. „Medienvertreter können ihrer Arbeit dort unter bestmöglichen Sicherheitsvorkehrungen nachkommen“, teilt die Polizei mit. Bei der „Querdenker“-Demo am 20. März in Kassel waren Pressevertreter teilweise beschimpft worden.

Worauf müssen Bahnreisende achten? Neben möglichen Einschnitten im ÖPNV sind auch Einschränkungen im Bereich der Kasseler Bahnhöfe (Kulturbahnhof und IC-Bahnhof) möglich, sagt der Polizeiführer der Bundespolizei, Rafael Gorzel. Das betreffe vor allen die Wege in und aus den Bahnhöfen. Bahnreisenden wird daher empfohlen, frühzeitig zum Bahnhof zu kommen. Auch das Parken im Bereich der Bahnhöfe könne wegen des Einsatzes am Samstag nur eingeschränkt oder gar nicht möglich sein, so Gorzel. Die Bundespolizei empfiehlt daher, auf andere Parkflächen auszuweichen.

Die Bundespolizei kündigte zudem an, „für die Sicherheit der Bahnreisenden, insbesondere in und aus Richtung Kassel, verstärkt präsent zu sein“. Die Sicherheit des Bahnverkehrs und der Schutz der Versammlungsfreiheit stünden dabei gleichermaßen im Fokus, sagt Gorzel.

Findet der Stadtsommer am Wochenende wie geplant statt? Nein. Wegen der unklaren Lage mit Blick auf die angekündigten Demos mit einer angegebenen Teilnehmerzahl von mehreren tausend Personen aus der sogenannten Querdenker-Szene wird das Bühnenprogramm des Stadtsommers Kassel an diesem Wochenende nicht stattfinden. Das teilte Kassel Marketing am Donnerstagabend mit. Das Programm „Kassel lacht“, das von Freitag bis Sonntag geplant war, werde am Abschlusswochenende, 27. bis 29. August, nachgeholt und finde zusammen mit den Programmpunkten „Kassel feiert“ statt, so Pressesprecherin Birgit Kuchenreiter.

Welche Auswirkungen gibt es auf die Museen in Kassel? Wegen der geplanten Versammlungen und Aufzüge in der Kasseler Innenstadt bleiben auch das Marmorbad, der Westpavillon in der Orangerie, das Planetarium und die Insel Siebenbergen am Samstag laut Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) geschlossen. Grund dafür ist der von der Polizei vorgesehene Großeinsatz und die damit verbundene Sperrung des Auedamms. Da noch nicht abzusehen sei, unter welchen Voraussetzungen Besucher und Mitarbeiter die Einrichtungen erreichen können, hat sich die MHK für eine vorsorgliche Schließung entschlossen. (Marie Klement)

Dieser Artikel erschien erstmals am 22.7.2021

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