Präsidium reagiert

Demos in Kassel: Twitter-Video könnte für Polizeibeamte Konsequenzen haben

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Ein Video, das bei der Anti-Nazi-Demo in Kassel aufgenommen wurde, hat jetzt möglicherweise Konsequenzen für einzelne Polizisten. 

Kassel - Nach der Demonstration gegen einen Aufmarsch von Neonazis am Samstag, 20. Juli, in Kassel hat das Polizeipräsidium Nordhessen interne Ermittlungen eingeleitet. Grund ist ein Video, das bei Twitter veröffentlicht worden ist. Darauf ist eine Gruppe von Demonstranten zu sehen, die gegen die Neonazis protestieren. Sie laufen auf eine Straße und setzen sich in der Mitte hin. Dann sind rund ein Dutzend Polizisten zu sehen, die die Sitzblockade auflösen wollen.

Ein Beamter steht mit einer Sprühflasche vor der Gruppe und sprüht Flüssigkeit auf die Demonstranten. Anschließend zerrt dieser Polizist einen Mann auf einen Grünstreifen. Andere Polizisten stehen zunächst um die Szene herum, dann gehen sie zu dem Grüppchen und lösen deren Blockade auf.

Das Video zeige lediglich einen Ausschnitt des Demonstrationsgeschehens am 20. Juli in Kassel, so Polizeisprecher Torsten Werner. Der Einsatz von Pfefferspray sei aber streng an rechtliche Voraussetzungen gebunden. „Das Polizeipräsidium Nordhessen hat bereits Ermittlungen eingeleitet.“

Lesen Sie dazu: Demo der Partei "Die Rechte" hat ganz Kassel lahmgelegt - Stadt setzt friedliches Zeichen*

Polizeigewalt: Parlamentarisches Nachspiel

Darüber hinaus hat der Kasseler Landtagsabgeordnete Torsten Felstehausen (Linke) Strafanzeige gegen die beteiligten Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt gestellt. Dabei geht es nicht nur um die Anti-Nazi-Demo in Kassel, sondern auch um einen Polizeieinsatz in Frankfurt. „Der jüngste Polizeieinsatz am Samstagmorgen in Frankfurt, in dessen Verlauf Polizisten einen Mann mit Pfefferspray attackieren und treten sowie eine Frau an den Haaren zu Boden reißen, wird ein parlamentarisches Nachspiel haben.

Das Verhalten der Polizei ist in diesem Fall ebenso überhart und unangemessen, wie das Vorgehen von Polizisten gegen eine Gruppe von Menschen, die einen Nazi-Aufmarsch in Kassel Ende voriger Woche mit einer friedlichen Sitzblockade zu verhindern versuchten“, so Felstehausen. Der Einsatz von Distanzwaffen auf sitzende Personen sei unverhältnismäßig und habe unnötig zu einer vermeidbaren Eskalation beigetragen.

Vorwurf: Abgeordnete und Journalisten wurde Zutritt zur Demonstration verweigert

Erschwerend komme hinzu, so der Landtagsabgeordnete, dass die Polizei in Kassel den anwesenden Landtagsabgeordneten und Pressevertretern zuvor den Zutritt zum Demonstrationsgeschehen verweigert habe. Dies lege den Verdacht nahe, dass es sich um „ein geplantes und bewusst rechtswidriges Verhalten der Polizei“ handele.

Letztlich konnten allerdings die Journalisten zu der Demonstration der Partei „Die Rechte“ in der Unterneustadt gelangen und darüber berichten.

Zum Nachlesen: Der Live-Ticker vom Demotag in Kassel*

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