Kämmerer Dr. Jürgen Barthel will Investitionen der Stadt Kassel reduzieren

Kämmerer will Investitionen der Stadt Kassel reduzieren - Herkulesbahn kommt nicht

Jürgen Barthel

Kassel. Jürgen Barthel ist seit über 20 Jahren Kämmerer in Kassel. Das abgelaufene Haushaltsjahr lief besser als gedacht. Dennoch ist Barthel besonders skeptisch: „Ich war noch nie so unsicher über das kommende Jahr.“

Sorge macht dem Kämmerer die wirtschaftliche Entwicklung. Die berge „erhebliche Risiken“. Kassel sei zwar die dynamischste Stadt Deutschlands. Habe einen guten Branchen-Mix. Zeige eine robuste wirtschaftliche Entwicklung.

Aber eine allgemeine wirtschaftliche Abkühlung könne sich auch auf den Wirtschaftsstandort Kassel auswirken – und damit auf die städtischen Steuereinnahmen. Wie es in der Finanz- und Eurokrise weitergehe, sei ebenfalls offen, was Einfluss auf die Finanzierungsmöglichkeiten der Stadt habe.

Barthel ist ohnehin skeptisch, dass Gewerbe- und Einkommensteuer noch zulegen werden, die bereits auf hohem Niveau lägen. „Die Probleme der Stadt lösen wir nicht mehr über Einnahmesteigerungen“, sagt Barthel. Stattdessen müssten die Ausgaben gesenkt werden.

Jürgen Barthel

Zwar lägen die endgültigen Jahreszahlen noch nicht vor, aber der große Schuldentreiber der Stadt seien nicht die laufenden Ausgaben, sondern die Investitionen. „Das ist die Kehrseite der Medaille, dass wir Schulen, Feuerwehren und Straßen sanieren“, sagt der Kämmerer. Auch die Konjunkturprogramme von Bund und Land hätten dabei Auswirkungen, denn die Stadt ist jeweils mit einem Anteil dabei.

Deshalb erteilt Barthel neuen Forderungen eine klare Absage. „Die Diskussion um die Herkulesbahn ist völlig aus der Welt“, sagt Barthel, der alle künftigen Investitionen auf den Prüfstand stellen möchte: „Wir müssen sehr kritisch schauen, was wir realisieren können.“ Als Beispiele stellt er Investitionen in die Freibäder Harleshausen und Wilhelmshöhe zur Disposition.

Fotos: So war die alte Herkulesbahn

So war die alte Herkulesbahn

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Kritisch sieht Barthel auch die steigenden Anforderungen, die von außen an die Stadt herangetragen würden: „Bund und Land überschütten uns mit Aufgaben, die wir uns nicht leisten können.“ So könne sich die Stadt die Betreuung für Kinder unter drei Jahre einfach nicht leisten. Barthel sieht eine grundsätzliche Unvereinbarkeit: Die Leistungen sollten gleich bleiben, es kämen sogar Forderungen dazu, aber zugleich sollten die Schulden abgebaut werden. „Das kann nicht funktionieren“, sagt der Kämmerer.

Von Marcus Janz

Zum Thema: Stadt macht nur Hälfte der Schulden

Die Stadt Kassel wird das Haushaltsjahr 2011 besser abschließen als erwartet. Kämmerer Dr. Jürgen Barthel erklärte gegenüber der HNA, dass das Defizit deutlich geringer ausfallen werde. Die Stadt müsse vermutlich nur etwa die Hälfte der erwarteten Neuschulden machen.

Im Haushaltsplan für das abgelaufene Jahr war noch eine Kreditaufnahme von 76,9 Millionen Euro vorgesehen. „Ich bin da vorsichtig, aber wir bewegen uns auf eine Halbierung dieses Betrags hin“, sagte Barthel. Grund für die Entwicklung seien zum einen Einsparungen von mehr als zehn Millionen Euro. Zum anderen fielen die Einnahmen höher aus. Anstatt der veranschlagten 135 Millionen Euro Gewerbesteuer werde die Stadt voraussichtlich knapp 160 Millionen Euro einnehmen. Damit wird der Vorjahresrekord von 164 Millionen Euro zwar verfehlt, „aber das ist eine extrem gute Stabilisierung auf sehr hohem Niveau“, sagte Barthel. Im Haushalt waren ursprünglich Ausgaben von 672,5 Millionen Euro vorgesehen und Einnahmen von 595,6 Millionen Euro.

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