Protest gegen ACTA: 1500 Demonstranten in Kassel

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Berlin/Kassel. Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in vielen deutschen Städten gegen das  ACTA-Urheberrechtsabkommen demonstriert. Auch in Kassel gehen zur Stunde viele Demonstranten auf die Straße.

Hintergrund:

- Darum geht es bei ACTA

- Großdemos gegen ACTA-Abkommen

1500 Menschen haben am Samstag in Kassel friedlich gegen das Handelsabkommen ACTA demonstriert - obwohl das Auswärtige Amt zuvor erklärt hatte, Deutschland werde das umstrittene Urheberrechtsabkommen vorerst nicht unterzeichnen. „Wir halten diese Ankündigung für eine Nebelkerze“, sagte Andreas Bernard, der die Kundgebung am Opern- sowie Königsplatz organisiert hatte. „Wer freitags etwas sagt, kann sich montags bereits umentschieden haben“, sagte Bernard.

Der IT-Dozent befürchtet wie viele Demonstranten, Deutschland wolle den Handelspakt zu einem späteren Zeitpunkt doch noch ratifizieren - und hat sich deshalb bei einer der bundesweit 50 Anti-ACTA-Demonstrationen engagiert. ACTA steht für „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (zu deutsch: Anti-Piraterie-Abkommen) und soll Produktpiraterie sowie Urheberrechtsverletzungen im Internet bekämpfen. Gegner des Abkommens sehen in dem auf Initiative der USA und Japan ausgehandelten Vertrag jedoch erhebliche Einschränkungen der Freiheitsrechte im Internet.

Fotos: Die Demo in Kassel 

Demo: ACTA-Protest in Kassel

Zu den Rednern der 90-minütigen Kundgebung zählten unter anderem Neele Nolda (Grüne Jugend Kassel), Volker Berkhout (Piraten) und der internationale Koordinator der Kampagne „Stopp Acta“, Sebastian Radtke. Dass mit 1500 Teilnehmern viel mehr als gedacht zum Protest in die Kasseler Innenstadt gekommen sind - die Organisatoren hatten beim Ordnungsamt ursprünglich nur 50 Teilnehmer angemeldet -, zeigt laut Bernard, „wie sehr die Menschen das freie Internet schätzen und verteidigen.

Auch in Berlin, Frankfurt und anderen Städten gingen ACTA-Gegner auf die Straße.

Deutschland will das ACTA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Bedenken angemeldet, wie am Freitag bekannt wurde. Trotzdem wollten ACTA-Gegner am Samstag in insgesamt 60 deutschen Städten demonstrieren. Weltweit rechnete der internationale Koordinator der Kampagne „Stopp ACTA“, Sebastian Radtke, mit 150.000 bis 200.000 Protest-Teilnehmern gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA. Der auf Initiative der USA und Japan ausgehandelte Vertrag regelt unter anderem die „Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld“. Kritiker sehen in ihm eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet.

Von Sebastian Schaffner

Fotos: Anti-ACTA-Demos - Bilder aus München und Berlin

Anti-ACTA-Demos - Bilder aus München und Berlin

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