Nach Befangenheitsantrag

Kasseler Meese-Prozess geht in die nächste Runde

Kassel. Mit zwei Befangenheitsanträgen gegen Richter des Kasseler Amtsgerichts endete am Donnerstagabend nach knapp sechs Stunden der erste Verhandlungstag im Verfahren gegen den Berliner Skandalkünstler Jonathan Meese.

Der 43-Jährige sitzt wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen“ auf der Anklagebank.

Lesen Sie auch:

Künstler Jonathan Meese Donnerstag vor Gericht

Der ganz in schwarz gekleidete Meese gab sofort zu, bei einer Veranstaltung in der Universität Kassel am 4. Juni vergangenen Jahres seine Hand zweimal zum Hitlergruß erhoben zu haben. Er war damals von der Redaktion des Spiegel zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Größenwahn in der Kunstwelt“ eingeladen worden. Für ihn sei der Hitlergruß aber Teil einer Kunstaktion gewesen. Das habe er schon oft bei anderen Veranstaltungen weltweit getan. Als Künstler. Als Privatmann würde er, der jede Ideologie verabscheue, den Arm nicht heben.

Aktualisiert um 20.24 Uhr.

Die beiden Spiegel-Redakteurinnen sagten aus, dass es sich damals um kein klassisches Interview, sondern um „pure Satire“ gehandelt habe. Meese wolle den Hitlergruß nicht wieder salonfähig machen, sondern habe sich darüber lustig gemacht. Es sei völlig absurd, ihm eine rechtsradikale Gesinnung zu unterstellen. Ob es sich bei der Veranstaltung in Kassel um eine künstlerische Performance gehandelt hat, bei der der Hitlergruß von dem Grundrecht auf Kunstfreiheit gedeckt wäre, darüber muss das Gericht eigentlich entscheiden. Deshalb ließ Richterin Schweiger die Aufzeichnung des eineinhalbstündigen Gespräch aus der Uni im Gerichtssaal abspielen.

Fotos: Künstler Jonathan Meese vor Gericht

Künstler Jonathan Meese vor Gericht

Der künstlerische Aspekt war darin nicht zu übersehen. Einen Beweisantrag von Meeses Anwälten, von einem Sachverständigen feststellen zu lassen, dass es sich bei dem Interview um eine Performance gehandelt hat, lehnte die Richterin ab. Die Beantwortung dieser entscheidenden Frage obliege allein dem Gericht. Daraufhin stellten Meeses Anwälte einen Befangenheitsantrag gegen die Richterin. Dieser Antrag wiederum wurde von Amtsrichter Matthias Grund zurückgewiesen. Bevor Grunds Begründung allerdings bis zum Ende vorgetragen werden konnte, stellten Meeses Anwälte einen Befangenheitsantrag gegen ihn. Handschlag ausgeschlagen Begründung: In einer der vielen Verhandlungspausen habe sich Grund bei den Verteidigern als Richter des Amtsgerichts vorgestellt und beiden die Hand gegeben.

Als der Angeklagte Richter Grund die Hand reichen wollte, habe dieser das ignoriert und gesagt, dass sei nicht nötig. Durch die Verweigerung des Handschlags habe der Amtsrichter die Missachtung gegenüber dem Angeklagten zu Ausdruck gebracht, so die Argumentation der Verteidigung. Ob dieser Antrag zulässig ist, wird am 29. Juli beim zweiten Verhandlungstag verkündet. (use)

Rubriklistenbild: © Zgoll

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.