Wechsel des hessischen Ministerpräsidenten: Rätselraten um Kühne-Hörmann
Nächste Woche soll Boris Rhein Nachfolger von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier werden. Was bedeutet das für Justizministerin Eva Kühne-Hörmann?
Kassel/Wiesbaden – Günter Rudolph hat die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann bereits aus deren Amt verabschiedet. Im hessischen Landtag kritisierte der SPD-Fraktionschef kürzlich die Kasseler Christdemokratin nach deren Redebeitrag und prophezeite: „Das war die letzte Rede der Justizministerin.“
Wenige Tage vor der Wahl von Boris Rhein als Nachfolger von Ministerpräsident Volker Bouffier (beide CDU) am Dienstag wird nicht nur in Wiesbaden eifrig spekuliert, wie sich das Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung verändern könnte. Immer wieder fällt dabei der Name Kühne-Hörmann. Schon vor Monaten hieß es, die Vorsitzende der Kasseler CDU könnte den schon länger in der Kritik stehenden Peter Beuth im Innenressort beerben. Mittlerweile macht jedoch auch das Gerücht die Runde, die 60-Jährige könnte bald ganz ohne Ministeramt sein. Oppositionsführer Rudolph glaubt, dass es so kommt. „Alles andere wäre eine Überraschung“, sagt der Sozialdemokrat aus Edermünde unserer Zeitung.
Kühne-Hörmann selbst wollte sich auf Anfrage nicht zu den Spekulationen äußern. Fest steht eigentlich nur, dass die Juristin für den ausscheidenden Bouffier über die Landesliste als Abgeordnete nachrücken soll. Bei der Landtagswahl 2018 hatte die damals erst 29 Jahre alte Grüne Vanessa Gronemann die erfahrene Ministerin als Direktkandidatin im Kasseler Westen ausgestochen.
Ein ähnlicher Coup war „EKH“, wie die CDU-Politikerin auch gern genannt wird, 1995 gelungen, als sie das Direktmandat gegen den damaligen SPD-Ministerpräsidenten Hans Eichel gewann und erstmals in den Landtag einzog. 2009 wurde sie Ministerin für Wissenschaft und Kunst, seit 2014 ist sie Justizministerin. Dort steht sie nun in der Kritik. Die Opposition macht sie für die schleppende Digitalisierung in der hessischen Justiz verantwortlich. SPD-Fraktionschef Rudolph wirft ihr zudem vor, dass es an Personal fehle und Verfahren zu lang dauerten. Als möglicher Nachfolger im Justizressort wird Kultusminister Alexander Lorz gehandelt. Bevor er in die Politik ging, war er Rechtsprofessor.
Sollte Kühne-Hörmann tatsächlich bald nur Abgeordnete sein, könnte das ein Problem für die schwarz-grüne Regierung sein. Zum einen hat die Koalition nur eine Stimme Mehrheit, weswegen es sich Rhein auch mit Kühne-Hörmann nicht verscherzen darf. Zum anderen ist die Kasselerin derzeit die einzige Nordhessin im Kabinett. Kennern fällt selbst bei längerem Nachdenken keine personelle Alternative aus dem Norden des Landes ein. Aber ginge das: eine Landesregierung ohne Nordhessen?
Michael Brand gehört als Vorsitzender der Landesgruppe im Bundestag dem CDU-Landesvorstand an. Die Spekulationen um die Personalie will der Fuldaer nicht kommentieren. Seiner Ansicht nach dürfte die Frage einer Kabinettsumbildung „erst im Herbst 2023 richtig aufkommen, wenn die CDU die Landtagswahl gewonnen hat“. Der designierte Ministerpräsident Rhein passe gut in die junge Führungsriege der CDU in den Bundesländern mit den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (Nordrhein-Westfalen) und Daniel Günther (Schleswig-Holstein).
Und Brand ist sich sicher, „dass die Interessen der Menschen in Nord- und Osthessen auch von einer Regierung unter einem Ministerpräsidenten Boris Rhein sehr gut vertreten werden, auch personell“. (Matthias Lohr)