Parteivorsitzender verärgert

Rauer Ton bei den Piraten - Parteivorsitzender verärgert

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Aus guten Zeiten: Der Stadtverordnete Jörg-Peter Bayer (rechts) mit seinem Fraktionskollegen Olaf Petersen (links) und dem Parteivorsitzenden Volker Berkhout.

Kassel. Die Freibeuter auf den Weltmeeren haben sich noch nie durch besondere Manieren hervorgetan. Für einige in der Piraten-Partei gilt dies offensichtlich auch.

In den öffentlichen Mailinglisten der Kasseler Piraten wird besonders der Stadtverordnete Jörg-Peter Bayer immer wieder ausfallend gegenüber den anderen Mitgliedern. Darüber ist Volker Berkhout, Kreisvorsitzender der Piratenpartei in Kassel, „nicht glücklich“. „Die Mailinglisten sind öffentlich und für jeden einsehbar. Dass es dort so einen ungepflegten Austausch gibt, ist keine Werbung für uns“, sagt Berkhout.

Der Parteivorsitzende hält es sogar für ein „generelles Symptom“ der Piraten, dass Diskussionen über das Internet rüde geführt werden. „Ich habe auch das Gefühl, dass der Ton zuletzt rauer geworden ist“, sagt Berkhout.

Konstruktivität gewünscht

Der Parteivorsitzende würde sich wünschen, dass die Diskussionen im Netz konstruktiver verlaufen. Es gebe einen Wunsch nach Veränderung, aber noch keine Lösung - eine Moderation der Diskussion oder ein Abschalten der Mailinglisten, wie es im Landesverband diskutiert worden sei, lehne der Kreisverband ab. Das Problem konzentriere sich auf den virtuellen Austausch. „Auf unseren Veranstaltungen und Treffen diskutieren wir sachlich.“

Bernd Hoppe

Der Stadtverordnete Jörg-Peter Bayer äußerte sich immer wieder abwertend gegenüber anderen Mitgliedern. Seine Kommentare wurden von den Adressaten oft als beleidigend aufgefasst. Bayer selbst will sich zu den Vorwürfen nicht äußern.

Nach HNA-Informationen soll er fast nie an den Sitzungen der dreiköpfigen Piraten-Fraktion teilgenommen haben. Mehrfach hatte er seinem Fraktionskollegen Olaf Petersen und dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernd Hoppe angedroht, die Fraktion zu verlassen.

Hoppe sieht die Sacharbeit seiner Fraktion dadurch nicht belastet. Wesentliche Konflikte im Zusammenhang mit Bayer bestünden auf Ebene des Kreisverbandes. Ein Parteimitglied hat bereits gegen Bayer geklagt. Ein Verfahren findet am 26. März vor dem Landgericht statt. Der Kreisverband hat nach Auskunft von Berkhout derzeit 150 Mitglieder. Zum 1. Januar 2013 haben sich in ihm der Kreisverband Kassel-Stadt und die Parteimitglieder im Landkreis Kassel zusammengeschlossen.

Piraten-Mailingliste: Auszüge aus der Diskussion

Wir haben einige Äußerungen zusammengestellt, die der Kasseler Stadtverordnete Jörg-Peter Bayer in der öffentlichen Mailingliste des Kreisverbandes der Piraten getätigt hat:

• Bayer an einen Parteikollegen: „Komm doch endlich mal aus deinem Wachkoma (...). Also, bevor du hier so einen unqualifizierten Müll absonderst, informier dich! Außerdem weiß Herr Petersen alles besser und wenn er einmal nichts weiß, hat er doch immer noch diiiich! Folglich bist du und sein Riesenbaby dafür zuständig und niemand anders.“

• Auf einen Vorschlag eines Parteimitgliedes zur Informationsfreiheitssatzung schreibt Bayer: „Sehr schön, dass du dich mal wieder über Dinge äußerst, von denen du nicht den Hauch einer Ahnung hast (...). Und wieder nur dumpfe Schlechtmacherei. Halt wie immer! Deine unreflektierte und pauschale Schlechtmacherei wird weder von Sascha noch von mir geteilt. Troll dich doch einfach! Beste Grüße, Jörg-Peter Bayer.“

• Auf einen Vorschlag der Fraktion, einen Flyer zu den Wassergebühren in Kassel drucken zu lassen, antwortet Bayer: „Mein Ziel ist es, die Bürger möglichst neutral und objektiv über die Sachlage zu informieren und nicht dumpfe Stimmungsmache wie von der Kasseler Linken, Herrn B. oder Hoppe, Hoppe, Reiter... (Anm. d. Red.: Mit Letzterem meint er seinen Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernd Hoppe). Nach dem völlig idiotischen Kahlschlag-Vorschlag für den Jugendbereich, den ich schon nicht mitgetragen hätte, ist das eure dümmste und allerletzte Idiotie. Mir wird immer deutlicher, dass ihr nichts von piratischer Politik und Positionen versteht noch jemals verstehen wollt.“

• Weil er sich von Fraktionskollege Petersen unverstanden fühlt, schreibt Bayer ihm: „Lesen ist nicht deine Stärke?“

• Bayer zu einem anderen Parteimitglied: „Das von dir nichts Konstruktives kommt, hätte ich jede Wette drauf angenommen. Aber Arbeitsplatzsicherung ist in diesen schweren Zeiten eben doch und vor allem oberstes Gebot! Deshalb gilt auch nach wie vor der kluge Satz: ,Wer solche Mitarbeiter hat, ...‘“

Für die Mailingliste kann man sich unter http://lists.piratenpartei-hessen.de registrieren.

Hoppe überlegt Kandidatur für Bund oder Land

Dr. Bernd Hoppe, Fraktionsvorsitzender der Piraten, überlegt, ob er für die Piraten-Partei bei der Landtags- oder Bundestagswahl kandidiert. Auf HNA-Nachfrage teilte Hoppe mit, dass er sich noch nicht entschieden habe, aber eine Entscheidung kurz bevorstehe.

Ob er bei der Bundes- oder Landtagswahl antreten will, dazu äußerte sich Hoppe nicht. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten war bis 2009 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Kassel.

Von Bastian Ludwig

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