EU-Kommission fordert sofortiges Handeln für bessere Luft

Region Kassel droht eingeschränkter Autoverkehr

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Kassel. Die EU-Kommission will in der Region Kassel drastische Einschränkungen beim Autoverkehr durchsetzen. Grund dafür ist die hohe Belastung der Atemluft mit Stickoxiden.

Die entstehen bei der Verbrennung in Motoren, insbesondere bei Dieselfahrzeugen. Stickoxide in der Luft setzen unserer Gesundheit zu: Sie schädigen die Atemwege. Die Bundesregierung hatte Brüssel gebeten, den 33 betroffenen Regionen in Deutschland – in Hessen sind neben Kassel auch der Ballungsraum Rhein-Main sowie Mittel- und Osthessen betroffen – bis mindestens 2015 Zeit zu lassen, die Luftbelastung mit den gefährlichen Stickoxiden zu verringern.

Doch das hat die EU-Kommision abgelehnt. Die betroffenen Regionen müssten so schnell wie möglich handeln, heißt es aus Brüssel.

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Die Umweltbehörden in Berlin und Wiesbaden haben bisher darauf gesetzt, dass es mit neuen Abgasnormen vor allem für die zunehmende Zahl von Dieselautos eine Entlastung bei den Stickoxiden gibt. Doch auf schadstoffärmere Motoren will Brüssel in den 33 Luftbelastungsgebieten nicht mehr warten.

Der Stickoxid-Ausstoß von Dieselfahrzeugen sei gestiegen, statt wie erwartet zu sinken, wird in Brüssel argumentiert. Falls die Grenzwerte für Stickoxide, die in Kassel seit Jahren überschritten werden, nicht eingehalten werden, drohen Verfahren vor dem EU-Gerichtshof und hohe Strafgelder.

Nach Einschätzung des hessischen Umweltministeriums würde die seit Jahren diskutierte Umweltzone für Kassel kaum Entlastung bringen. Eine deutliche Reduzierung der Schadstoffe in der Luft könne man kurzfristig nur erreichen, wenn der Auto- und Schwerlastverkehr in der Stadt um die Hälfte reduziert würde.

Das gilt als unrealistisch. In Kassel setzt man im Luftreinhalteplan bislang auf Verbesserungen im Nahverkehr, zum Beispiel den Straßenbahn-Ausbau nach Vellmar und Verbesserungen für Radfahrer und Fußgänger. (ach)

Kampf gegen dicke Luft

EU-Kommission macht Druck: Gefährliche Stickoxide sollen verringert werden

Kassel. Dicke Luft in der Stadt: Der seit Anfang 2010 gültige Jahresmittel-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft wird seit Jahren deutlich überschritten. Der Wert liegt in Kassel derzeit über 50 Mikrogramm. Jetzt hat die EU-Kommission auch die erhoffte Übergangsfrist bis 2015 für die Region Kassel und 32 weitere Ballungsgebiete in Deutschland abgelehnt.

Auch Kassel muss nun auf Druck der EU-Kommission rasch die Stickstoffbelastung in der Luft reduzieren – notfalls auch mit drastischen Verkehrseinschränkungen. Allerdings drohen keine unmittelbaren Fahrverbote. Es sei nicht Sache der EU-Kommission zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, hieß es gestern in Brüssel.

Als Beispiele für die Reduzierung der Luftbelastung mit Stickstoffoxid werden höhere Parkgebühren, strengere Umweltzonen, Tempolimits oder eine Verbannung von über zehn Jahre alten Autos aus den Städten genannt. Kassels Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) sagt: „Die Stadt Kassel hat bisher schon erhebliche Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität unternommen.“ Seit 2006 würden die Grenzwerte für Feinstaub in Kassel eingehalten.

Trotzdem könnten die Stickoxid-Grenzwerte erst dann eingehalten werden, wenn eine spürbare Senkung des Ausstoßes des Verkehrs als Hauptverursacher gelinge. Nolda rechnet damit, dass Wiesbaden den Luftreinhalteplan Kassel fortschreibt. (ach)

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