Aktivisten aus ganz Deutschland erwartet

Demo in Kassel: So wollten Aktivisten die Rüstungsindustrie blockieren

Protest im Oktober 2019: Ein prokurdischer Aktivist wird von Polizisten vom Dach des Rüstungsunternehmens Krauss-Maffei Wegmann an der Wolfhager Straße in Kassel entfernt.
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Protest im Oktober 2019: Ein prokurdischer Aktivist wird von Polizisten vom Dach des Rüstungsunternehmens Krauss-Maffei Wegmann an der Wolfhager Straße in Kassel entfernt.

Aktivisten der Gruppe „Rheinmetall entwaffnen“ planen am Freitag (28.08.2020) Proteste gegen die Rüstungsindustrie in Kassel und haben bundesweit dazu aufgerufen.

Kassel - Im Zentrum der Aktionen sollen laut Ankündigung die im Stadtgebiet ansässigen Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall stehen. Fragen und Antworten:

Was ist geplant?
In einer Pressekonferenz wurde angekündigt, dass „Hunderte Aktivisten die Produktion unterbrechen wollen“. In erster Linie würden die eigenen Körper zum Blockieren genutzt, aber auch andere Blockadeformen seien denkbar. Die Unversehrtheit aller Beteiligten solle nicht gefährdet werden. Bei einer möglichen Räumung würde man sich „nicht eskalativ, aber renitent“ verhalten, hieß es auf der Pressekonferenz. Von „baulichen Hindernissen oder juristischen Folgen“ lasse man sich nicht einschüchtern. Gegenüber den Beschäftigten solle Kritik an ihrer Tätigkeit „möglichst sachlich und besonnen“ geäußert werden.
Wer steckt hinter der Ankündigung?
Nach eigener Aussage gehören zu dem Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ Personen aus ganz Deutschland, auch aus Kassel. Darunter sollen Einzelpersonen aus der Friedensbewegung sein, ebenso wie prokurdische und feministische Aktivisten.
Warum wollen die Aktivisten protestieren?
Sie fordern „den sofortigen Stopp der Rüstungsproduktion“. Weiter heißt es: „Anstatt immer mehr Geld in Rüstung und Militär zu pumpen, muss die Gesundheitsversorgung für alle gestärkt und krisensicher gemacht werden.“ Panzer aus Kassel würden etwa in Nordsyrien eingesetzt und „richten großes Unheil an“. Man wolle „eine breite Öffentlichkeit auf das Treiben der Konzerne und ihrer Helfer und Helferinnen in der Politik aufmerksam“ machen.
Wo soll demonstriert werden?
Um 10 Uhr ist laut „Rheinmetall entwaffnen“ eine Kundgebung am Lutherplatz, um 16 Uhr eine Demonstration am Halitplatz geplant. Weitere Informationen gibt es nicht. Der Rheinmetall-Standort befindet sich im Industriepark Mittelfeld, die KMW-Standorte liegen entlang der Wolfhager Straße.
Was sagt die Polizei?
Laut Polizei ist die Demo ab 15.30 Uhr angemeldet, sie soll um 20 Uhr am Königsplatz enden. Von 9 bis 15.30 Uhr sei auf dem Lutherplatz eine Mahnwache angemeldet. Gerechnet werde mit einer Teilnehmerzahl im mittleren dreistelligen Bereich. Außerdem könne es am Freitag „im Kasseler Innenstadtbereich zu Behinderungen kommen“. Wo genau, lässt sich nicht sagen. Polizisten seien auch zur Regelung des Verkehrs im Einsatz.
Was sagen die betroffenen Unternehmen?
Rheinmetall teilt auf Anfrage mit: „Wir respektieren das Recht zur freien Meinungsäußerung und lassen auch kritische Positionen Andersdenkender gelten. Auch im Sinne der anderen Unternehmen, die im Industriepark Mittelfeld angesiedelt sind, hoffen wir auf ein maßvolles Vorgehen der Demonstranten. Wir bitten um Fairness und verwehren uns entschieden gegen falsche Behauptungen und unsachliche Stimmungsmache. Alle Tochtergesellschaften von Rheinmetall halten den strengen gesetzlichen Rahmen ein, der ihnen in den jeweiligen Ländern zum Beispiel auch hinsichtlich von Exporten gegeben ist.“ KMW wollte sich nicht zu den Protesten äußern.  Die Betreibergesellschaft des Industrieparks Mittelfeld hat sich in einer E-Mail, die der Redaktion vorliegt, an die dort Beschäftigten gewandt. Diese werden aufgefordert, sich nicht provozieren zu lassen und nicht selbst zu provozieren. (Gregory Dauber)

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