Oberbürgermeister soll Stadtbaurat übergangen haben

Salzmann löst Streit im Kasseler Rathaus aus

Kassel. Kurz vor der Wahl herrscht dicke Luft in der Kasseler Kommunalpolitik. Das Scheitern der Umzugspläne städtischer Ämter aufs Salzmann-Gelände sorgt für Ärger Rathaus. Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) soll Stadtbaurat Dr. Joachim Lohse (parteilos) mit einer Vorlage übergangen haben.

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Erst kurz vor den Abstimmungen in den Fraktionen von SPD und Grünen am frühen Montagabend sei er über die Vorlage zum Salzmann-Gelände voll informiert worden, sagte Lohse im Gespräch mit der HNA. „Diese Vorlage war noch nicht mit mir abgestimmt. Und in diesem Wortlaut hätte sie auch meine Zustimmung nicht erhalten.“ Das habe letztlich dazu geführt, dass die Fraktion der Grünen, die Lohse unterstützt, die Vorlage abgelehnt hatte.

Als Grund dafür, dass die Vorlage vorab nicht abgestimmt worden sei, nannte Lohse großen Zeitdruck. Am Freitag hatte er sich mit Oberbürgermeister Hilgen auf ein gemeinsames Vorgehen zum Salzmann-Projekt geeinigt. Bis zur Abstimmung in den Fraktionen am Montagabend sei eine Vorlage im OB-Büro ausgearbeitet worden, die er in der Zwischenzeit immer nur in Teilen gesehen habe.

Dabei habe er jeweils Nachbesserungsbedarf angemahnt. Lohse hatte Zweifel an den bisherigen Wirtschaftlichkeitsberechnungen eines Umzugs städtischer Ämter.

Hilgen ließ von Stadtsprecher Hans-Jürgen Schweinsberg ausrichten, dass er sich an die Absprachen gehalten habe. Die Vorlage sei am Montagabend mit der Bitte um umgehende Rückmeldung an die Fraktionen und an Lohse geschickt worden. Bis Mittwochnachmittag „sind dem OB-Büro keine Änderungswünsche oder Vorbehalte von Dr. Lohse mitgeteilt worden“, ließ Hilgen mitteilen.

Trotz der Unstimmigkeiten sieht Lohse weiter die Möglichkeit mit Hilgen zusammenzuarbeiten. „Wir arbeiten das auf“, sagte er.

Von Claas Michaelis

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