Mehrheit für Vertrag

Salzmann: Bis zu 2,5 Millionen Förderung möglich

Kassel. Die Modernisierungsvereinbarung zwischen der Stadt und Investor Dennis Rossing wird wohl eine Mehrheit bei den Stadtverordneten finden.

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Das zeichnet sich nach kontroverser Diskussion im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung ab. Die Vereinbarung ist Grundlage, um bis zu 2,5 Millionen Euro Fördergeld aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) zu bekommen. Axel Selbert (Linke), Bodo Schild (CDU), Frank Oberbrunner (FDP) und Dr. Bernd Hoppe (Piraten) kritisierten die Vorlage des Magistrats. Wichtige Details der Vereinbarung seien bislang nicht bekannt. Deshalb könne man ihr nicht zustimmen. Baurat Christof Nolda (Grüne) begründetete das mit dem Zeitdruck für die Antragstellung beim Land. Zudem seien nicht alle Details für eine öffentliche Debatte bestimmt. SPD und Grüne verhalfen der Vorlage zu einer Mehrheit.

Christof Nolda

Das Geld werde nur dann ausgezahlt, wenn Investor Rossing den Salzmann-Umbau wie vereinbart abschließe, sagte Nolda. So sei garantiert, dass das Geld nicht verloren gehe. Die Baugenehmigung für das 20-Millionen-Projekt stehe unmittelbar bevor. Er rechne damit, dass sie im Februar erteilt werde. Die Stadt will bei Salzmann größere Büroflächen anmieten. (tos)

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