SPD und Grüne machen sich für Scheitern verantwortlich

Wem das Aus der Salzmann-Pläne nutzt

Kassel. Das Schwarze-Peter-Spiel ist in vollem Gange. Keine der Parteien in Kassel will verantwortlich sein, dass vorerst keine städtischen Ämter auf das Salzmann-Gelände ziehen. Aber alle schieben sich gegenseitig die Schuld am Scheitern der Pläne zu.

Besonders SPD und Grüne machen sich gegenseitig Vorwürfe, obwohl sie sonst zusammen arbeiten. Gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Wolfgang Decker kritisiert SPD-Fraktionschef Uwe Frankenberger, dass sowohl CDU als auch Grüne die Pläne für das Salzmann-Gelände verhindert hätten. „Schwarz und Grün haben eine nicht nur für den Kasseler Osten große Entwicklungschance versenkt und die letzte Chance auf eine neue Veranstaltungshalle höchstwahrscheinlich gleich mit“, schreiben Decker und Frankenberger in einer Pressemitteilung. „Wir sind nun äußerst gespannt, wie Stadtbaurat Dr. Lohse und die Grünen das Problem Salzmann lösen wollen.“

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Hinter vorgehaltener Hand vermutet mancher Sozialdemokrat hinter der Ablehnung der Grünen ein Manöver im Oberbürgermeisterwahlkampf. Während Amtsinhaber Bertram Hilgen (SPD) schwer unter Beschuss steht und CDU-Konkurrent Ernst Wegener die Vorlage für sich nicht zu nutzen weiß, könnte Grünen-Kandidat Dr. Andreas Jürgens profitieren. Ihm spielt in die Hände, dass Stadtbaurat Dr. Joachim Lohse (parteilos) im Salzmann-Streit offen Stellung gegen Hilgen bezogen hat. In seiner Funktion als Parteichef hat Jürgens bei der Installierung Lohses ein wichtiges Wort mitgeredet.

Dass hinter der Ablehnung auch taktische Gründe stecken, ist nicht völlig aus der Luft gegriffen. Mitarbeiter in Jürgens’ Kasseler Landtagsabgeordneten-Büro ist Gernot Rönz, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Rathaus. Offiziell nennen die Grünen sachliche Gründe für ihr Nein zu den Salzmann-Plänen: „Wir sind nach wie vor bereit, einer Anmietung von Flächen bei Salzmann zuzustimmen, sie müssen aber einen Sinn für die Bürger und die Verwaltungsabläufe machen“, sagte der stadtentwicklungspolitische Sprecher Dieter Beig.

In der Diskussion würden Punkte vermischt, die zu trennen seien. Einen Bedarf für ein technisches Rathaus in Bettenhausen gebe es nachweislich nicht. Die Dienstleistungsfunktion der Ämter im Baudezernat würde sich für Bürger, Bauherren und Architekten verschlechtern. „Die Anmietung von Räumen bei Salzmann durch die Stadt war an eine Bedingung geknüpft, dass Herr Rossing dort eine Multifunktionshalle baut“, sagte Beig. „Diese Voraussetzung ist nicht mehr vorhanden.“

Zudem habe Hilgen Salzmann-Eigentümer Dennis Rossing zugesagt, bei Realisierung der Multihalle 4000 bis 6000 Quadratmeter für die Stadt anzumieten. Diese Zahlen entsprächen ungefähr den Flächen, auf denen die Stadtverwaltung derzeit außerhalb des Rathauses untergebracht ist. Zuletzt war von 13 000 Quadratmetern bei Salzmann die Rede, die aus der Innenstadt abgezogen und damit auch für Leerstände sorgen würden.

Von Claas Michaelis

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