Vollstreckung im sechsstelligen Bereich

Salzmann-Schutt: Rossing will sich mit Regierungspräsidium einigen

Kassel. Jetzt rückt das Finanzamt Kassel Dennis Rossing auf die Pelle – der Salzmann-Eigentümer steht offenbar vor einer Pfändung im sechsstelligen Bereich. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Kassel gegen Rossing inzwischen wegen des Verdachts auf unerlaubten Betreibens einer Deponie.

Das sagt Dennis Rossing

Dennis Rossing bestätigt gegenüber der HNA den Eingang einer Vollstreckungs-Mitteilung vom Regierungspräsidium (RP). Er will sich mit dem RP jetzt einigen, denn bei dem Schutt handele es sich unter anderem um Ziegelsteine.

Die könnten bei einem künftigen Bauvorhaben auf dem Gelände wieder verwendet werden. Rossing kündigt an, dass er plane, in der Salzmann-Fabik 240 Appartements für Studenten zu errichten. Auch Läden und Büros könnten entstehen. Es gebe aber auch Kaufinteressenten für Salzmann, sagt Rossing. Ob er verkaufe, sei noch nicht entschieden. (ach)

„Es geht nach wie vor um die Beseitigung von Abbruchschutt auf dem Industriegelände in Bettenhausen“, sagt Michael Conrad, Sprecher des Regierungspräsidiums (RP). Bis heute habe der Investor Teile der Abrissabfälle nicht beseitigt. Es ginge um etwa 10.000 Tonnen. Auch fehle noch ein Verwertungskonzept für den Schutt wie auch eine Untersuchung des Materials wegen möglicher Schadstoffe.

Bereits Mitte Mai hatte das RP eine Räumungsanordnung erlassen. Doch weil nichts passiert war, handelte die Behörde. „Seither kümmern wir uns darum, dass der Schutt verschwindet“, sagt Conrad.

So habe Rossing im August eine Rechnung als Vorausleistung für die Schuttbeseitigung erhalten – er habe aber nicht reagiert. „Selbst nach Mahnung war bis Mitte Oktober keine Zahlung eingegangen. So haben wir nun den Fall zur Vollstreckung dem Finanzamt Kassel übergeben“, sagt Conrad. Das Finanzamt ist die Inkasso-Behörde des Regierungspräsidiums.

Wie aber die Vollstreckung konkret aussieht, ist offen. Weder das Finanzamt noch die Oberfinanzdirektion Frankfurt geben Auskünfte. Denkbar sind eine Kontopfändung oder die Pfändung von beweglichem Vermögen. „Möglich ist auch die Eintragung einer Sicherungshypothek, um die Zwangsversteigerung eines Grundstücks zu beantragen“, sagt Karsten Pflock, Sprecher bei der Oberfinanzdirektion Kassel.

Lesen Sie hier über das Salzmann-Gelände im Regiowiki

Zum Verdacht des unerlaubten Betriebs einer Deponie sagt Götz Wied, Sprecher der Staatsanwaltschaft:„Bestätigt sich das, drohen Rossing Geld- oder Freiheitsstrafen“.

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