– Justizministerin zu Besuch

Per Schalte in den Saal: Finanzgericht spart mit Videokonferenzen 120.000 Euro

Live-Schaltung vom Finanzgericht Kassel ins Finanzamt Gießen: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (links) stellte gemeinsam mit dem Finanzgerichtspräsidenten Lothar Aweh die Übertragungstechnik vor. Im Hintergrund ist die Leinwand zu sehen. Foto: Koch

Kassel. Das Hessische Finanzgericht setzt seit 2003 regelmäßig auf Videotechnik für Konferenzen im Gerichtssaal. Denn das spart Zeit und Geld. Schließlich müssen Kläger, Anwälte und Zeugen nicht extra aus anderen Städten nach Kassel anreisen.

Im vergangenen Jahr sparte das Finanzgericht so über 120 000 Euro. Die Technik wurde nun anlässlich des Antrittsbesuchs der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann im Finanzgericht vorgestellt.

Trotzdem ist ganz wörtlich genommen bei den Schaltungen von Stadt zu Stadt nicht immer jeder im Bilde. So wie gestern bei der Vorstellung der Übertragungen mit der neuen Justizministerin, die „zum kleinen, feinen Gericht“, nach Kassel gekommen war. „Herr Aweh, Sie sind nur halb zu sehen“, sagte Eberhard Döring, Vorsteher des Finanzamtes in Gießen, scherzhaft über Kamera und Mikrofon zu Lothar Aweh, dem Präsidenten des Hessischen Finanzgerichts in Kassel. Aweh berichtete ebenfalls von gelegentlichen Problemen in den Anfangsjahren der Videoschaltungen, in denen auch mal ein Anwalt als Kameramann einspringen musste. Das Projekt existiert seit 2001.

Mit der Konferenzschaltung ins Finanzamt Gießen und dem dortigen Vorsteher Döring wurde gezeigt, was seit Jahren an deutschen Finanzämtern in Hessen Praxis ist: Videoübertragungen per Beamer auf eine Leinwand, die die Prozesse für Kläger, Richter, Anwälte und Sachverständige erleichtert. Denn die Beteiligten, die beispielsweise gegen ihren Steuerbescheid klagen, müssen nicht extra von den Finanzämtern aus Gießen, Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt oder Fulda zum Prozess zum Hessischen Finanzgericht nach Kassel reisen. Die Ämter dort verfügen ebenfalls über die Videotechnik. Für Finanzämter in der näheren Umgebung, wie etwa in Witzenhausen, gilt diese Regelung übrigens nicht.

Im vergangenen Jahr seien in Kassel an 109 Sitzungstagen insgesamt 154 Fälle von 800 mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz verhandelt worden, sagte Gerichtspräsident Aweh. Im Schnitt spare man pro Videokonferenz-Fall ca. 800 Euro, sagte Kühne-Hörmann. Hochgerechnet hat die Justiz damit 123 000 Euro gespart. Das Gericht kann den Beteiligten per Antrag gestatten, an einer solchen Videokonferenz teilzunehmen. Bisher werden die Konferenzen noch per Telefon geschaltet. Bald sollen die Übertragungen per Internet stattfinden und hochauflösend in HD-Qualität sein, sagte Präsident Aweh. Natürlich abhörsicher: „Alles, was es an Sicherheit gibt, ist eingebaut“, sagte Kühne-Hörmann.

Von Max Holscher

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