Bei den Fraktionschefs geht der Trend zur Doppelspitze

Kommunalwahl Kassel: Sie haben im Stadtparlament jetzt das Sagen

Kasseler Fraktionschefs: Boris Mijatoviv (von links, Grüne), Ramona Kopec (SPD) und Michael von Rüden (CDU).
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Kasseler Fraktionschefs: Boris Mijatoviv (von links, Grüne), Ramona Kopec (SPD) und Michael von Rüden (CDU).

Alle sechs Parteien mit Fraktionsstatus haben mittlerweile ihre Chefs im Kasseler Stadtparlament gewählt. Auffallend ist: Es gibt einen Trend zur Doppelspitze.

Die Grünen

Solche Ergebnisse wie zuletzt auf der Klausurtagung der Grünen gab es früher nur in der DDR oder bei der CSU. Ohne Gegenstimme wurde Boris Mijatovic im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Dies ist überraschend – nicht, weil der 47-Jährige im Stadtparlament zuletzt umstritten gewesen wäre, sondern da die Spitzenkandidatin im Wahlkampf Awet Tesfaiesus hieß. Sie ist mit Christine Hesse, Julia Herz, Steffen Müller und Eva Koch nun Stellvertreterin.

Dies spricht für eine faire Arbeitsteilung der beiden wichtigsten Grünen-Köpfe unter den Stadtverordneten. Mancher in der Partei wäre sicher froh, wenn Annalena Baerbock und Robert Habeck auch so miteinander umgingen, wenn es in Berlin um die Kanzlerkandidatur geht.

Mijatovic und Tesfaeisus haben gute Chancen, im Herbst in den Bundestag einzuziehen. In Kassel würden dann andere nach vorn rücken. Genügend Stellvertreter, die für den Fraktionsvorsitz infrage kommen, gibt es ja.

Die SPD

Bei der SPD hat die Doppelspitze Konjunktur – das macht auch der Blick auf die Rathausfraktion der Sozialdemokraten deutlich. Patrick Hartmann hat mit Ramona Kopec eine Co-Vorsitzende an die Seite gestellt bekommen. So sollen die Flügel innerhalb der Fraktion vereint werden, die durchaus als gespalten gilt. Schon Hartmanns Wahl in der vergangenen Wahlperiode verlief denkbar knapp. Für Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) bedeutet das, dass er es noch schwerer haben wird, seine Politik auch intern durchzubringen. Bisher hat es Patrick Hartmann für ihn in der Fraktion geregelt. Durch die neue Fraktionsspitze wird der linke Flügel gestärkt und noch mehr darauf bedacht sein, Positionen durchzubringen.

Die CDU

Die Christdemokraten haben gut eine Woche nach der Wahl Fakten geschaffen und Spitzenkandidat Michael von Rüden zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Stefan Kortmann und Jutta Schwalm. Das klingt recht unspektakulär – und doch gibt es einen interessanten Aspekt beim Blick auf die Wahl. Eigentlich sollte noch ein weiterer Posten im Fraktionsvorstand besetzt werden – und zwar mit Vera Wilmes. Sie aber scheiterte – und das gleich bei zwei Wahlgängen. Von Rüden bestätigt das nun, tut es aber als interne Angelegenheit ab.

Dass die Kasseler CDU derzeit nicht als geschlossene Einheit auftritt, hat sich auch bei der Wahl zum CDU-Bundestagskandidaten für den Kasseler Wahlkreis gezeigt. Dort setzte sich mit Michael Aufenanger der Bewerber der Kreis-CDU durch, der Stadt-Kandidat Maik Behschad verlor – auch weil nicht alle Stadtdelegierten für ihn stimmten.

Die Linken

Auf zwei Dinge im kommunalpolitischen Alltag sind die Linken besonders stolz, wie der bisherige Fraktionschef Lutz Getzschmann immer wieder betont: Bei ihnen gibt es keinen Fraktionszwang, dafür aber flache Hierarchien. Insofern überrascht es nicht, dass nun auch seine Fraktion auf eine Doppelspitze setzt. Getzschmann teilt sich den Vorsitz mit Violetta Bock. Stellvertreter sind Stephanie Schury und Mirko Düsterdieck.

Die FDP

Bei der FDP bleibt der Bundestagsabgeordnete Matthias Nölke Fraktionsvorsitzender, wobei das so gar nicht korrekt ausgedrückt ist. Die FDP hatte zuletzt nämlich nur Fraktionsstatus, weil die Freien Wähler und die Piraten an sie dockten. Nun gibt es wieder vier Stadtverordnete der FDP.

Die AfD

Die vierköpfige AfD-Fraktion, die nur noch halb so groß wie bislang ist, wird nun von Sven R. Dreyer angeführt. Der bisherige Fraktionschef Michael Werl ist sein Stellvertreter. Dreyer ahnt, dass er und seine Parteikollegen Einzelkämpfer bleiben werden: „Die Ausgrenzungsmentalität der Anderen ist nur schwer zu überwinden.“ (Matthias Lohr und Florian Hagemann)

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