Bürgermeister steht allein

SPD-Fraktion sieht keine Grundlage mehr für Zusammenarbeit mit Kaiser

Allein in der Manege: Vor knapp einem Monat moderierte Bürgermeister Jürgen Kaiser wie in den Vorjahren die Siegerehrung beim Festival der Artisten im Flic-Flac-Zelt auf dem Friedrichsplatz. Im kommenden Jahr wird er das nicht mehr tun. Archivfoto: Fischer

Kassel. Für die weitere Zusammenarbeit mit Bürgermeister Jürgen Kaiser sieht die SPD-Fraktion „keine ausreichende Grundlage“ mehr.

So erläuterte Fraktionschef Christian Geselle, warum Kaiser nicht für eine weitere Amtszeit vorgeschlagen werden soll. „Das ist eine Entscheidung gewesen, die allen Beteiligten persönlich nicht leichtgefallen ist, denn wir sind Jürgen Kaiser für seine Arbeit und seinen Einsatz auch zu Dank verpflichtet.“

Jürgen Kaiser

Über die genauen Gründe, warum das Tischtuch zerschnitten ist, wollte Geselle auf Nachfrage nicht sprechen. Doch aus der Fraktion ist zu hören, dass Kaiser seit Längerem aneckt. Zu oft soll er die Schuld für Fehler bei anderen anstatt auch mal bei sich selbst gesucht haben.

Und Fehler, die bei der Kommunalwahl 2016 auch auf die SPD zurückfallen würden, hat Kaiser so manche gemacht. Einige, zum Beispiel bei der Blitzer-Affäre oder jüngst im Rechtsstreit um eine Werbung für einen FKK-Club, könnten für ihn sogar noch ein strafrechtliches Nachspiel vor Gericht haben.

Lange hatte Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD), als dessen Kronprinz Kaiser auch einmal gehandelt wurde, seine schützende Hand über ihn gehalten. Doch damit ist es seit Sommer vorbei, als Hilgen den Aufsichtsratsvorsitz des Klinik-Konzerns Gesundheit Nordhessen Holding (GNH) wieder an sich zog.

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Wie einsam es um Kaiser geworden ist, zeigt auch das eindeutige Votum in der Fraktion. Ohne eine Gegenstimme beschlossen die SPD-Stadtverordneten, auf einen Wiederwahlantrag zu verzichten. Angebahnt hatte sich das im Herbst, als Kaiser erklärte, nicht erneut als Parteichef zu kandidieren. Mit dem Verzicht ersparte er sich und der SPD eine harte Auseinandersetzung auf dem Parteitag im März. Fraktionsvize Anke Bergmann soll Kaiser schon vor Monaten offen eine Gegenkandidatur angekündigt haben. Sie ist nun ebenso Kandidatin um den Parteivorsitz wie der Landtagsabgeordnete Uwe Frankenberger.

Kaiser äußerte sich auf Anfrage am Dienstag nur kurz: „Ich hege keinen Groll.“ Vielmehr respektiere er die demokratische Entscheidung. Wie er sich vor der Abstimmung in der Fraktion äußerte, wollte er nicht sagen. Aber Kaiser betonte, dass er keinesfalls amtsmüde sei. „Wenn die Fraktion mich aufgefordert hätte, hätte ich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung gestanden.“

SPD bittet um Vertrauen

Wieder besetzt wird Kaisers Stelle vorerst nicht. „Aus unserer Sicht verbietet sich eine Neubesetzung des Bürgermeisteramtes so kurz vor der Kommunalwahl“, sagte Geselle. Die Wähler sollten darüber entscheiden, „ob sie der SPD wieder das Vertrauen schenken, einen neuen Personalvorschlag für das Amt des Bürgermeisters zu unterbreiten“.

Chronologie

Steile Karriere

Von Anfang an legte Jürgen Kaiser eine steile kommunalpolitische Karriere hin. Mit 27 Jahren wurde er Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes in seinem Heimatstadtteil Philippinenhof-Warteberg, mit 32 einer der jüngsten Stadtverordneten. Als Finanz- und Haushaltsexperte der SPD-Fraktion gewann der Diplom-Finanzwirt rasch Ansehen.

Erste Stolpersteine

Bald geriet er aber ins Stolpern. Seine geplante Wahl zum Ortsvorsteher in Philippinenhof-Warteberg ging 2001 schief, weil ein Grüner für den CDU-Kandidaten Michael Bathon stimmte. Das ärgerte die Genossen genauso wie die Weigerung der CDU, Jürgen Kaiser im Jahr 2006 als neuen Stadtverordnetenvorsteher mitzuwählen.

Neuer Bürgermeister

Im Jahr 2009 folgte die Retourkutsche der Genossen. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken wurden die beiden CDU-Dezernenten Thomas-Erik Junge (Bürgermeister und Kulturdezernent) und Norbert Witte (Stadtbaurat) vor die Tür gesetzt. Witte wäre bis Februar 2010 im Amt gewesen. Den Genossen gehe es nur um Posten und Macht, maulte die CDU, beide Dezernenten hätten gute Arbeit geleistet. Als heißer Kandidat für den Bürgermeister-Sessel galt von Anfang an Jürgen Kaiser. Im Dezember 2009 wurde der 49-Jährige von SPD und Grünen zum Bürgermeister gewählt. Nachdem der von den Grünen vorgeschlagene Dr. Joachim Lohse sein Amt als neuer Stadtbaurat am 1. März 2010 angetreten hatte, stellte die Kasseler CDU erstmals seit 1993 keinen Dezernenten mehr im hauptamtlichen Magistrat.

Abstieg

Pleiten, Pech und Pannen verfolgten Kaiser seit 2011 im Rathaus, als GNH-Aufsichtsratschef und an der Parteispitze. Die Zahl seiner Kritiker in Fraktion und Partei wurde stetig größer.

Mehr zu Jürgen Kaiser finden Sie im Regiowiki.

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