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Vor Showdown bei Kasseler SPD: Auch Ex-Minister Eichel stellt sich gegen OB Geselle

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Von: Matthias Lohr, Andreas Hermann

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Isabel Carqueville will gegen Oberbürgermeister Christian Geselle antreten.
Isabel Carqueville will gegen Oberbürgermeister Christian Geselle antreten. © privat

Nach monatelangem Streit in der Kasseler SPD kommt es am Mittwoch zum Showdown: Anhänger von OB Geselle wollen eine SPD-Kandidatin verhindern.

Kassel – Die Mitglieder der SPD Kassel haben heute die Wahl zwischen zwei Sozialdemokraten aus den eigenen Reihen: Wollen sie, dass die SPD zur Oberbürgermeisterwahl am 12. März 2023 mit der Kandidatin Isabel Carqueville (38) antritt? Oder wollen sie, dass die SPD auf diese Nominierung verzichtet und Christian Geselle (46) unterstützt, der nach parteiinternem Streit als unabhängiger Bewerber ins Rennen geht?

Nach Informationen unserer Zeitung wird es gleich zu Beginn der Sitzung einen Paukenschlag geben: So soll ein Antrag auf die Tagesordnung genommen werden, der zum Ziel hat, auf die Nominierung einer SPD-Kandidatin oder eines SPD-Kandidaten zu verzichten. Damit wäre die für 18.30 Uhr im Haus der Kirche angesetzte Wahlkreiskonferenz vorzeitig beendet. Nachfolgend die wichtigsten Fragen und Antworten zu der wohl einmaligen SPD-Kandidatenkür:

Wie viele Genossen werden zur Konferenz erwartet, und wie viele sind stimmberechtigt?

Die Wahlkreiskonferenz findet als Mitgliederversammlung statt. Das heißt: Alle anwesenden Mitglieder der Kasseler SPD sind stimmberechtigt. Nach Angaben des Unterbezirksvorsitzenden Ron-Hendrik Hechelmann ist Platz für rund 400 Menschen. Aktuell geht er von rund 200 Genossen plus Gästen aus.

Welcher Teil der SPD ist für die Kandidatin Carqueville, welcher Teil für den Kandidaten Geselle?

Was die Stadtverordnetenfraktion betrifft, liegt das klar auf der Hand. Den am Samstag in der HNA erschienenen SPD-Aufruf zur Unterstützung Geselles haben alle sieben Mitglieder der Fraktion unterzeichnet, die dem pragmatischen oder rechten Flügel zugerechnet werden. Die restlichen zehn SPD-Stadtverordneten des progressiven oder linken Flügels haben den Aufruf nicht unterschrieben. Einige von ihnen – zum Beispiel Katja Wurst, Mario Lang sowie auch Parteichef Hechelmann und Fraktionschefin Ramona Kopec – haben Carquevilles Bereitschaft zur Kandidatur in den sozialen Medien begrüßt.

Wie ist die Stimmungslage in der Partei insgesamt?

Das ist schwer zu sagen. Einerseits ist davon auszugehen, dass der linke Flügel, der in der Fraktion eine Mehrheit hat, für Carqueville stimmt. Ob diese Mehrheit der Linken aber auch für die Partei insgesamt gilt, ist fraglich. Andererseits haben die Geselle-Befürworter, Dezernenten, Stadtverordnete und Ortsvereinsvorsitzende, mehrfach ihre Position zum Ausdruck gebracht und auch vor einer Kandidatur gegen den Amtsinhaber gewarnt. Der erwartete Aufschrei in der Partei ist jedoch ausgeblieben.

Welche Entscheidungen am heutigen Abend sind überhaupt denkbar?

Nach dem Parteitagsbeschluss steht heute die Nominierung der SPD-Kandidatin oder des SPD-Kandidaten zur OB-Wahl in Kassel an. Bis vor Kurzem hieß der Christian Geselle. Nachdem der aber erklärt hat, nicht unter SPD-Flagge, sondern als unabhängiger Bewerber anzutreten, gibt es für die Kasseler SPD im Grunde nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie hält an dem Beschluss fest und nominiert einen eigenen SPD-Bewerber, wofür Isabel Carqueville sich schon bereit erklärt hat. Oder aber die SPD verzichtet darauf und unterstützt den unabhängigen Bewerber und Sozialdemokraten Geselle. Wie zu hören war, wird er heute Abend nicht dabei sein.

Welche Chancen hat der Antrag, auf die Nominierung zu verzichten?

Dass die Wahlkreiskonferenz wegen des Antrags, auf die Nominierung zu verzichten, tatsächlich abgeblasen wird, ist nicht zu erwarten. Die Initiatoren wollen sich damit auf einen Beschluss der SPD-Ortsvereine im Kasseler Osten beziehen. Diese hatten gefordert, dass die SPD gegen Geselle keinen eigenen Kandidaten aufstellen soll.

Welche Chancen hat Isabel Carqueville?

Um als SPD-Kandidatin nominiert zu werden, benötigt die 38-Jährige die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Angesichts des Kräfteverhältnisses in der SPD-Fraktion scheint das möglich. Allerdings ist die Gewerkschafterin wenig bekannt. Die Chance für ein deutliches Votum der Partei zur Unterstützung der Kandidatin ist aber unter den gegebenen Umständen eher gering.

Das wäre übrigens auch bei Geselle so gewesen. Der wollte es sich nicht antun, nur von einer mäßigen Mehrheit für die Kandidatur vorgeschlagen zu werden. Er verzichtete lieber auf die Unterstützung seiner SPD und versucht es im Alleingang.

Was ist, wenn Carqueville nominiert wird und es wirklich zum Duell der Sozialdemokraten kommt?

Dann tritt Isabel Carqueville als SPD-Kandidatin gegen den unabhängig kandidierenden Sozialdemokraten Geselle an – und sie beide haben sich mit den Bewerbern der anderen Parteien zu messen. Zudem kann dieses Duell ein Parteiordnungsverfahren gegen Geselle zur Folge haben. Denn laut SPD-Statuten darf kein Sozialdemokrat bei einer Wahl gegen einen von der SPD nominierten Bewerber kandidieren.

Wie emotional wird es heute Abend werden?

Vermutlich wird es sehr emotional. Mitglieder werden diese Gelegenheit wohl nutzen, ihrem Ärger über den in den vergangenen Wochen völlig eskalierten Streit in der Kasseler SPD Luft zu machen. Für den Showdown und die große Abrechnung bleibt aber wenig Zeit. Letztlich gilt es, an diesem Abend eine Personalentscheidung zu treffen.

Auch Eichel und Hilgen sind für eigene Kandidatin

Eigentlich wollte Hans Eichel nichts mehr sagen vor der heutigen Wahlkreiskonferenz der Kasseler SPD. Der ehemalige Bundesfinanzminister und Ministerpräsident hatte geplant, sich heute Abend zu Wort zu melden. Doch nun muss er wegen Corona zuhause bleiben. Darum meldete sich der 80-Jährige bei der HNA, um seine Botschaft für die Genossen zu formulieren. Die ist klar. Nach Wolfram Bremeier stärkt ein weiterer ehemaliger sozialdemokratischer Oberbürgermeister dem Parteivorstand den Rücken und kritisiert Amtsinhaber Christian Geselle.

Eichel sagt: „Die Kasseler SPD hat bei jeder Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg einen eigenen Kandidaten gehabt. Es gibt keinen Grund, darauf zu verzichten. Alle sozialdemokratischen Oberbürgermeister sind ins Amt gekommen, weil sie von der Partei vorgeschlagen wurden. Ich verstehe daher nicht, warum Christian Geselle als unabhängiger Kandidat antritt.“

Den Bruch der Koalition mit den Grünen, für den viele Parteilinke Geselle verantwortlich machen, sieht Eichel mit Unbehagen, wie er sagt. Der Streit über ein Bündnis mit der CDU, mit dem der rechte Parteiflügel geliebäugelt hatte, sei nicht nachvollziehbar: „Eine Koalition zwischen SPD und CDU, die keine Mehrheit hat, finde ich nicht sinnvoll. Für die Zukunft verspricht Rot-Grün nach wie vor die besten Chancen für die Stadt.“

Dass die Bewerberin Isabel Carqueville bislang weitgehend unbekannt ist, sieht der erfahrene Sozialdemokrat nicht als Problem: „Wir haben ja noch fünf Monate Wahlkampf vor uns.“

Einer, der sich im Vorfeld auch nicht dazu äußern wollte, hat sich nach Informationen unserer Zeitung inzwischen ebenfalls klar positioniert. Bertram Hilgen, Geselles Amtsvorgänger, unterstützt die Bewerbung Carqueville als OB-Kandidatin der SPD. Dem Vernehmen nach will er dies heute Abend mit einem Redebeitrag zum Ausdruck bringen. (Andreas Hermann, Matthias Lohr)

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