Sozialdemokraten kritisieren Verzögerung

SPD: Land lenkt bei Tapetenmuseum ab

kassel. Als Ablenkungsmanöver bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Uwe Frankenberger die Äußerungen von Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) über die Verzögerungen beim Justizzentrum und den damit zusammenhängenden Museumsplänen.

Mit ihrem Versuch, die Verantwortung dafür über das fehlende Baurecht der Stadt in die Schuhe zu schieben, wolle die Ministerin von den durch das Land verursachten Problemen ablenken, erklärt Frankenberger.

Zwar sei es richtig, dass eine Baugenehmigung erst dann möglich sei, wenn der Bebauungsplan Rechtskraft habe. Kühne-Hörmann könne sich hier aber ein Beispiel an der Stadt nehmen, die im gleichen Bebauungsplanverfahren für die Grimm-Welt den Wettbewerb für den Museumsneubau vorgenommen habe. Durch die Ergebnisse des Wettbewerbs seien kleinere Korrekturen im Bebauungsplanverfahren notwendig geworden, die ohne großen Aufwand korrigiert werden können.

Wenn nach Abschluss des Wettbewerbs für das Tapetenmuseum ebenfalls Korrekturen nötig würden, nachdem der Bebauungsplan rechtskräftig geworden ist, müsse das Verfahren zulasten von Land und Stadt komplett neu aufgerollt werden. Das sei nicht zielführend.

„Zu Plänen bekennen“

„Ich erwarte, dass die zuständige Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann und das Land jetzt für Klarheit sorgen und sich durch Worte und Taten zu den Plänen für die Museumslandschaft bekennen, wie dies zwischen Stadt und Land vereinbart ist“, fordert Frankenberger. (els)

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