Außerdem Reform der Parteistrukturen beschlossen

SPD-Parteitag: Hilgen erwägt Kandidatur bei OB-Wahl 2017

Bertram Hilgen.

Kassel. Bertram Hilgen erwägt auch bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2017 wieder für die SPD anzutreten. Das äußerte er am Samstag beim Parteitag der Kasseler SPD.

Aktualisiert um 16.40 Uhr

Wörtlich sagte der 60-Jährige: „Wenn ich wieder antreten würde, hätte ich kein Problem damit, mich einer Mitgliederversammlung zu stellen.“ Bei ihrem Parteitag diskutierten die Genossen darüber, ob sie nicht nur auf Delegiertenkonferenzen, sondern auch auf Mitgliederversammlungen entscheiden sollten. Schließlich wurde ohne Gegenstimme beschlossen, den Mitgliedern mehr Entscheidungsrechte zu geben. Bei der Nominierung von Wahlkandidaten für öffentliche Ämter hält die SPD aber am Delegiertensystem fest. (clm)

Basis darf ein wenig mitmachen

Nach einer teils sehr emotionalen Debatte rettet Oberbürgermeister Hilgen den SPD-Parteitag

Von Claas Michaelis

Beinahe drohte der Parteitag der Kasseler SPD am Samstag zu scheitern, nach drei Stunden Diskussion. Kurz vor der Abstimmung über die Reform der Parteistrukturen ging Oberbürgermeister Bertram Hilgen ans Rednerpult und versöhnte die Genossen, die sich zuvor teils hart angegangen waren.

Nach dem Kompromissvorschlag von Hilgen entschied der Parteitag ohne Gegenstimme, dass künftig nicht nur Delegiertenkonferenzen, sondern auch Mitgliederversammlungen einberufen werden können. Damit war die Zweidrittel-Mehrheit für eine Satzungsänderung erreicht. Das Delegiertenprinzip soll bestehen bleiben, wenn Kandidaten zu Wahlen für öffentliche Ämter nominiert werden und wenn es um Änderungen am Parteistatut geht. Nach der Vorlage der Parteispitze hätten Mitgliederversammlungen generell vom Vorstand einberufen werden können.

Schon das war ein Kompromiss zwischen den Befürwortern von Mitgliederversammlungen und denjenigen, die gänzlich am Delegiertensystem festhalten wollen. Der Ortsverein Harleshausen stellte dann auch den Antrag, dass nur Delegierte entscheiden sollten, sobald auf einem Parteitag Wahlen stattfinden. Dem schlossen sich mehrere Ortsvereine an. Weil aber fast immer eine parteiinterne Wahl ansteht, hätte es damit gar keine Migliederversammlungen geben dürfen, entgegneten die Reformbefürworter wie Juso-Vorsitzender Julian Steiner. Nach der Abstimmung murrten einige Delegierte, dass SPD-Parteichef Jürgen Kaiser schon im Vorfeld hätte versuchen sollen, beide Lager zu versöhnen.

Allein Hilgen sei es zu verdanken, dass der Parteitag nicht scheiterte. Kaiser wies das zurück. Die Debatte sei notwendig gewesen. Und auch erst währenddessen habe sich Hilgens Kompromiss herauskristallisiert. Vor der Diskussion hatte Kaiser auf die Notwendigkeit von Reformen hingewiesen: „Wir müssen attraktiver werden, nach innen und außen.“

Die starren Strukturen würden auf neue Mitglieder eher abschreckend wirken, spätestens wenn sie erstmals Parteiveranstaltungen erleben. Mit neuen Strukturen könne sich die SPD von politischen Mitbewerben abgrenzen und so Wähler gewinnen, sagte Armin Ruda, der den Parteireformprozess in den vergangenen zwei Jahren koordiniert hat.

Die SPD müsse zur Mitmach-Partei werden. Harte Kritik am Vorschlag von Parteivorstand und Reformarbeitsgruppe kam von Enrico Schäfer, Vorsitzender des Ortsvereins Altkassel-Bettenhausen. Er sprach von „Etikettenschwindel“ statt von Kompromiss. „Mitgliederversammlungen werden die Ortsvereine totmachen“, so Schäfer. Untestützung kam von Ludwig Vogt: „Die Ortsvereine sind die Keimzelle der SPD.“

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