SPD wäre nur Juniorpartner

Kommunalwahl in Kassel: Eine Analyse des Trendergebnisses

Übersicht zur Kasseler Stadtverordnetenversammlung
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Übersicht zur Kasseler Stadtverordnetenversammlung

Die Grünen werden aller Voraussicht nach stärkste Kraft in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung. Das geht aus dem bisher vorliegenden Trend der Kommunalwahl hervor.

Kassel – Dieser ergibt sich nach der Auszählung all jener Stimmzettel, auf denen lediglich ein Listenkreuz gemacht worden ist. All jene Unterlagen, auf denen kumuliert und panaschiert wurde, werden erst ab Montag ausgezählt.

Nach bisherigem Stand hätten die Grünen demnach 20 Sitze, die SPD hätte 18, die CDU 15, die Linken hätten 7, die AfD hätte 5, die FDP 4, Freie Wähler und „Rettet die Bienen“ kämen jeweils auf einen Sitz (bei insgesamt 71 Sitzen). Was aber bedeutet das Ergebnis? Eine Übersicht.

Kommunalwahl in Kassel: Mögliche Koalitionen

Die Grünen würden als stärkste Fraktion das Heft des Handelns in der Hand halten. Spitzenkandidatin Awet Tesfaiesus schloss nichts aus – außer eine Zusammenarbeit mit der AfD. Für ein Zweierbündnis käme nach jetzigem Stand nur eine Koalition mit der SPD infrage. Die Vorzeichen würden sich dann ändern, zumal die Grünen auch den Stadtverordnetenvorsteher stellen dürften. Den Posten hatte zuletzt Volker Zeidler von der SPD inne.

In der vergangenen Wahlperiode waren die Grünen eine Zeitlang Juniorpartner der SPD, wobei die Mehrheit mit Andreas Ernst auch einer sicherte, der vorübergehend fraktionslos war. Er brachte die Koalition nach dem Streit um den Standort für das documenta-Institut zum Platzen. Allerdings kam es im Anschluss immer wieder auch zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen SPD und Grünen. Die Fraktionen müssten sich also neu finden. Ausgeschlossen wäre das aber nicht, wobei beide erst in ihre jeweils neue Rolle wachsen müssten.

Die Alternativen wären schon komplizierter. Für ein Bündnis der Grünen mit der überaus regierungswilligen CDU fehlt es nach jetzigem Stand noch an 2 Sitzen. Es bräuchte einen dritten Partner, wobei eigentlich nur die FDP infrage käme. CDU und Linke werden kaum zusammenarbeiten wollen.

Nicht auszuschließen ist aber auch, dass es so weitergeht wie bisher: Nach dem Aus für die Koalition aus SPD, Grünen und Andreas Ernst gab es zuletzt das Prinzip der wechselnden Mehrheiten – so wie zu Beginn der Wahlperiode auch.

Fernab einer Grünen-Beteiligung wäre im Moment auch eine Koalition aus SPD, CDU und FDP denkbar, wenn auch sehr unwahrscheinlich.

Kommunalwahl in Kassel: Arbeit der Dezernenten

Eine Veränderung des hauptamtlichen Magistrats zieht das Ergebnis der Kommunalwahl nicht nach sich. Oberbürgermeister Christian Geselle ist direkt bis 2023 gewählt, die anderen fünf Mitglieder von der Stadtverordnetenversammlung. Allerdings wird von nun an das Wort von Stadtbaurat Christof Nolda und Schuldezernentin Ulrike Gote (beide Grüne) mehr Gewicht haben – eigentlich. Die Frage wird nur sein, ob der sozialdemokratische Oberbürgermeister Christian Geselle das zulässt.

Kommunalwahl in Kassel: Wahl in den Stadtteilen

Die Grünen haben nach den Trendergebnissen zur Stadtverordnetenwahl auch in vielen Stadtteilen die Nase vorn. Mehrheitlich grün sind Mitte, Südstadt, Vorderer Westen, Wehlheiden, Bad Wilhelmshöhe, Kirchditmold, Rothenditmold, Wesertor, Nord-Holland und Unterneustadt. Die SPD gewinnt noch Süsterfeld/Helleböhn, Fasanenhof, Wolfsanger/Hasenhecke, Bettenhausen, Forstfeld, Waldau, Niederzwehren, Oberzwehren und Nordshausen. Die CDU ist in Brasselsberg, Harleshausen, Philippenhof-Warteberg und Jungfernkopf stärkste Kraft.

Festzuhalten bleibt aber, dass immer mehr Stadtteile, die noch vor wenigen Jahren fest in sozialdemokratischer Hand waren, von den Grünen gewonnen werden.

Grüne, SPD oder CDU haben bei der Stavo-Wahl jeweils die Nase vorn. Selbst wenn die Kasseler Linke wie in Rothenditmold und in Wesertor mit 18 Prozent stark ist: Zum Gewinn eines Stadtteils hat es vermutlich diesmal nicht gereicht. (Florian Hagemann und Andreas Hermann)

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