Bürgerbegehren in Kassel

6000 Unterschriften gegen Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz

Das Foto zeigt den Parkplatz am Karlsplatz in Kassel, auf dem das documenta-Institut errichtet werden soll. .
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Streitobjekt Karlsplatz: Die Anwohner wollen mit einem Bürgerentscheid verhindern, dass auf dem Platz das documenta-Institut errichtet wird.

Der Beschluss der Kasseler Stadtverordneten für den Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz in Kassel beginnt zu wackeln. In kurzer Zeit haben die Anlieger die benötigten Unterschriften für den Bürgerentscheid gesammelt.

Kassel – Die erste Hürde scheint genommen, und das in weniger als acht Wochen: Die Initiative Karlsplatz hat nach eigenen Angaben die benötigten 4501 Unterschriften für das Bürgerbegehren zusammen. Mehr als das, seien doch rund 6000 Unterschriften von Kasseler Bürgern gegen den von der Stadtverordneten-Mehrheit beschlossenen Neubau des documenta-Instituts auf dem Parkplatz am Karlsplatz gesammelt und inzwischen auch geprüft worden, berichtet Heinz Jacob, einer der Anlieger und Initiatoren.

Kassel: Nun wartet die nächste Hürde auf die Initiatoren

Die Unterschriftenlisten sollen am Freitag im Kasseler Rathaus der Stadt übergeben werden. Damit hätten die Initiatoren ihr Ziel vor dem Auslaufen der Frist erreicht. Wie berichtet, blieb ihnen für die Beantragung des Bürgerentscheids, also das Bürgerbegehren, nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wenig Zeit – nämlich nur acht Wochen nach Bekanntgabe des Beschlusses der Stadtverordneten am 11. Mai.

Die nächste Hürde: Nach der Übergabe der Unterschriftenlisten werden diese formal von der Stadt geprüft. Bekanntlich zählen nur jene Unterzeichner, die ihren Wohnsitz in Kassel haben und wahlberechtigt sind. Über das Bürgerbegehren und damit über die Zulassung des Bürgerentscheids hat die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen. In welcher Sitzung sie das Thema Bürgerbegehren behandeln wird, ist noch unklar. Die nächste reguläre Versammlung der Kasseler Stadtverordneten steht am 31. August an. Denkbar wäre auch eine Sondersitzung in der politischen Sommerpause.

Kassel: Bürgerentscheid könnte bald folgen

Wird das Bürgerbegehren zugelassen, folgt der Bürgerentscheid. Dieser kann frühestens drei und muss spätestens sechs Monate nach der Entscheidung über die Zulässigkeit stattfinden. Um den Bürgerentscheid durchzusetzen, muss die Mehrheit der gültigen Stimmen die Abstimmungsfrage – hier etwa im Sinne von „Sind Sie gegen den Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz?“ – mit „Ja“ beantworten. Und zudem muss diese Mehrheit in Städten wie Kassel mit mehr als 100 000 Einwohnern mindestens 15 Prozent der insgesamt Stimmberechtigten ausmachen.

Bei der Kommunalwahl 2016 waren rund 150 000 Bewohner der Stadt Kassel wahlberechtigt. Das heißt: Es müssten bei einem Bürgerentscheid mindestens 22 500 wahlberechtigte Kasseler im Sinne der Initiative stimmen, um den Beschluss der Stadtverordneten für den Neubau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz zu kippen. Von Andreas Hermann

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