Wird Fehler zur Zerreißprobe für rot-grüne Rathaus-Koalition?

Stadt Kassel verschlampt 18 Vollzeitstellen in Kitas

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Jetzt ist die Bombe geplatzt: Laut Oberbürgermeister hat die Stadt Kassel bei den 35 städtischen Kitas 18 Vollzeitstellen nicht besetzt.

Kassel. Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) hat den Haushaltsentwurf für 2019 vorgestellt. Dabei wartete er mit einer Entschuldigung auf, die alles andere in den Schatten stellte.

Geselle gestand als Chef des Magistrats ein, dass die Stadt den gültigen Betreuungsschlüssel für Kindertagesstätten nicht eingehalten hat. Dieser Schlüssel ergebe sich aus dem 2014 eingeführten Hessischen Kinderförderungsgesetz sowie den definierten Qualitätsstandards der Stadt Kassel.

Laut Geselle hat die Stadt bei den 35 städtischen Kitas 18 Vollzeitstellen nicht besetzt – und das seit 2015. Dies müsse dringend nachgeholt werden. Die Stellen und die damit verbundenen Kosten sind allerdings noch nicht im Haushaltsentwurf 2019 enthalten. Deshalb dürfe dieser erst als vorläufig angesehen werden. Das Problem: Mit den zu erwartenden Zusatzkosten von 1,1 Millionen Euro käme es zu einer Schieflage. Aus einem derzeit geplanten Überschuss von 500.000 Euro würde ein Minus von 600.000 Euro.

Revisionsamt soll nun den Fall prüfen

Geselle hat nun das Revisionsamt beauftragt, den Vorfall zu prüfen. Auch das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde sei informiert. Was bei der Prüfung herauskommt, ist ebenso unklar wie mögliche Folgen. Geselle sagte: „Ich kann mich nur in aller Form und im Namen meiner Kollegin entschuldigen.“

Die Kollegin ist Dezernentin Anne Janz (Grüne), in deren Ressort der Vorfall fällt. Laut Geselle sei das Ganze vor zehn Tagen einer neuen Mitarbeiterin im Jugendamt aufgefallen. Janz selbst sprach auch von einem Fehler. Allerdings stelle sie die Angelegenheit weit weniger dramatisch dar als Geselle. Es könne durchaus sein, dass lediglich der stadteigene, strengere Betreuungsschlüssel nicht eingehalten worden sei, wohl aber der hessische. Dies gelte es nun zu prüfen.

Das Video stammt nicht von hna.de, sondern von Pro Siebenund der Plattform Glomex.

Ob das Thema nun zur Zerreißprobe für die rot-grüne Rathaus-Koalition wird? Geselle und Janz betonten beide, dass es zumindest im Magistrat keine Probleme gebe.

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