Stadt Kassel: Maskenpflicht wird regelmäßig kontrolliert
Seitdem die Stadt Kassel Corona-Hotspot ist, müssen die Menschen in der Fußgängerzone wieder Maske tragen. Mehrere Schilder in der Innenstadt weisen darauf hin. Doch viele Leute würden sich nicht daran halten, sagt Rüdiger Schreiber aus Kassel.
Kassel -Der 58-jährige Mann hat an drei Tagen in der vergangenen und dieser Woche die Innenstadt besucht. Und jedes Mal habe er beim Flanieren über die Obere Königsstraße um die 100 Menschen entdeckt, die auf einen Mund-Nasen-Schutz verzichten. „Nicht nur Jugendliche, sondern auch viele ältere Menschen“, sagt Schreiber. Selbst an den Haltestellen, wo die Maskenpflicht schon viel länger gilt, würde sich nicht daran gehalten.
Bei einem Gang über die Obere Königsstraße am Donnerstagmittag fielen zwischen der Wilhemsstraße und dem Königsplatz rund 50 Passanten auf, die ohne Maske unterwegs waren.
Schreiber kritisiert, dass auch niemand in der Innenstadt kontrollieren würde, ob die Menschen Maske tragen oder nicht. „Ich habe da noch nie jemanden vom Ordnungsamt gesehen.“
Die Stadt Kassel weist diese Kritik zurück. Das in der Innenstadt geltende Maskentragegebot werde regelmäßig von den Mitarbeitern der Landes- und Stadtpolizei überprüft, so ein Sprecher der Stadt. Die Kontrollen erfolgten regelmäßig zu verschiedenen Tages- und auch Nachtzeiten, jedoch immer unter Berücksichtigung der sonstigen Einsatz- und Auftragslage.
Eine Ahndung sei in der Regel einzelfallabhängig. Hierbei könne unter Umständen entscheidend sein, wie einsichtig sich eine betroffene Person zeige. Die Gründe, aus denen eine Maske nicht oder nicht richtig getragen werde, seien meist sehr unterschiedlich. Die Begründungen reichten von „Ich war in Gedanken und habe nicht daran gedacht“ bis hin zu „das mache ich nicht mit“.
Es entscheide sich dann in der Regel vor Ort, ob eine Verwarnung ausgesprochen oder ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werde. Es könne aber festgehalten werden, dass die meisten Menschen sich an das Maskentragegebot halten. Wie oft ein Ordnungswidrigkeitsverfahren bislang eingeleitet worden ist, darüber kann die Stadt allerdings keine Auskunft geben. Grund: Die Stadt führe darüber keine Statistik. Ordnungswidrigkeitsverfahren würden in Kassel nicht gesondert nach den geahndeten Vergehen aufgelistet, so der Stadtsprecher.
Von daher könne man auch keine Angaben dazu machen, wie viele Ordnungswidrigkeiten die Stadt eingeleitet habe, weil Teilnehmer der an den Montagen stattfindenden „Spaziergänge“ gegen Auflagen verstoßen. Am häufigsten seien dort jedoch Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Maske.
Würden Auflagen bei den „Spaziergängen“ nicht eingehalten, würden diese von Polizei- und Ordnungsbehörden erfasst und vom Ordnungsamt entsprechend bearbeitet. „Angaben zu Bußgeldhöhen, können aus datenschutzrechtlichen Gründen weder im Einzelnen noch in der Gesamtwertung gemacht werden“, so der Stadtsprecher.
Im Gegensatz zur Stadt kann die Polizei eine Zahl liefern. Seit Anfang Dezember habe die Polizei bei den sogenannten „Montagsspaziergängen“ regelmäßig Verstöße (vorwiegend gegen das Versammlungsgesetz und die Corona-Schutzverordnung) festgestellt.
Allein bei den „Spaziergängen“ seien bislang 100 Verstöße angezeigt worden, so Polizeisprecher Matthias Mänz. Dabei handele es sich zum größten Teil um Ordnungswidrigkeiten nach dem Versammlungsgesetz sowie der Corona-Schutzverordnung und in einigen wenigen Fällen auch um Straftaten. Welchen Anteil beispielsweise Maskenverstöße oder Verstöße gegen das Abstandsgebot an den Ordnungswidrigkeiten ausmachen und von welcher Versammlung sie ausgingen, könne statistisch allerdings nicht ausgewertet werden. (Ulrike Pflüger-Scherb)