Auch Eigenbetriebe und städtische Unternehmen in der Kreide

Stadt Kassel hat über eine Milliarde Euro Schulden

Kassel. Die Stadt Kassel steht mit weit mehr als 672 Millionen Euro in der Kreide. Rechnet man die Verbindlichkeiten kommunaler Unternehmen hinzu, ergibt sich eine Schuldenlast von über einer Milliarde Euro.

Zu den eigenen Schulden kommen die der Eigenbetriebe (Kasseler Entwässerungsbetrieb KEB und Stadtreiniger) in Höhe von 220 Mio. Euro sowie Schulden aus Unternehmen, die ganz oder teilweise der Stadt gehören. Sie summieren sich auf 1,4 Milliarden Euro.

Spitzenreiter sind Betriebe mit hohem Investitionsbedarf wie die Kasseler Verkehrs- und Versorgungs GmbH (KVV) mit 221 Millionen Euro (Städtische Werke 133 Mio. Euro, KVG 54 Mio. Euro) sowie die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt (GWG) mit 176 Millionen Euro. Die Gesundheit Nordhessen Holding, die zurzeit das Klinikum Kassel ausbaut, steht mit 77 Mio. Euro in der Kreide.

Dass Geld für Investitionen aufgenommen werde, sei Teil des normalen Wirtschaftens, sagt Kämmereileiter Rolf Hedderich. In der Regel handele es sich um Betriebe, die Gewinne erwirtschafteten und die Darlehen bedienen könnten. Den Verbindlichkeiten stünden zudem Vermögenswerte gegenüber. Die Stadt Kassel hat 2010 allein für Zins und Tilgung ihrer eigenen Schulden 52 Mio. Euro aufgebracht und mit über 30 Mio. Euro laut Hedderich fast genausoviel wieder aufgenommen wie getilgt.

Der Bund der Steuerzahler Hessen kritisiert, die Schulden würden nicht mehr öffentlich. „Das ist ein ganz großes Problem“, sagt Sprecher Hartmut Schaad. Die Städte hätten vieles ausgelagert, die Schulden seien auch für die Stadtverordneten nicht sichtbar. Dies werde sich leider erst Ende 2015 ändern. Dann seien die Kommunen verpflichtet, im Zuge der Doppik einen Gesamtabschluss vorzulegen. „Es gibt sehr viele Schattenhaushalte“, sagt Schaad. „Man kann nicht mehr erkennen, wie hoch die Verschuldung ist.“

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