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Querdenker-Proteste in Kassel – Stadt verbietet Demos

Erstellt: 15.06.2021, 10:05 Uhr

Von: Matthias Lohr

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Wird Kassel nach dem 20. März erneut zum Treffpunkt der „Querdenker“? Für den 19. Juni sind drei große Demos geplant. Die Stadt hat sie nun verboten.

Kassel – Der 20. März soll sich am Samstag nicht wiederholen. Nach den Erfahrungen der großen „Querdenker“-Demonstration im Frühjahr, die Kassel bundesweit in die Schlagzeilen brachte, hat die Stadt drei für diesen Samstag angemeldete Veranstaltungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen sowie zwei Gegenproteste verboten.

Einer der Anmelder, der Kasseler Felix Blessmann, kündigte gegenüber der HNA an, rechtlich dagegen vorzugehen. Wie schon im März, als erst das Kasseler Verwaltungsgericht und schließlich der Hessische Verwaltungsgerichtshof über die Demo entschieden und sie mit Auflagen auf der Schwanenwiese zuließen, könnte sich der juristische Streit bis zum Wochenende hinziehen.

Querdenker-Proteste in Kassel: Die Stadt begründet ihr Verbot mit dem Infektionsrisiko

Die Stadt begründet ihr Verbot mit dem Infektionsrisiko und dem „zu erwartenden, bundesweit mobilisierten Teilnehmerkreis aus der Querdenker-Szene“. Nach den Ereignissen vom 20. März, als 20 000 Teilnehmer trotz Verbots ohne Masken und Abstand durch die Innenstadt zogen, haben manche Städte wie Berlin Demonstrationen mit Erfolg verboten – wohl auch deshalb, weil sich Veranstalter wie die „Freien Bürger Kassel“ nicht an Auflagen hielten. Anderswo gab es dennoch Proteste.

Veranstalter diesmal sind Gruppen, die sich „Kassel für Kinder“, „Performancekünstlerkollektiv Dekontamination Kassel “ und „Projekt Kassel meditiert“ nennen. Zentrum soll ab 12 Uhr der Friedrichsplatz sein. In Telegram-Gruppen wird die Veranstaltung als „Mittsommer in Kassel“ angekündigt. Ursprünglich rechneten die Organisatoren mit bis zu 20 000 Teilnehmern. Mittlerweile peilt Blessmann auch wegen großer Veranstaltungen in Berlin und Hannover nur noch 3000 an. Dabei soll es um „weibliche Aspekte wie Bewahrung, Versöhnung und Schöpfung“ gehen.

Querdenker-Proteste in Kassel: „Das Versammlungsrecht wird für unsolidarische Zwecke missbraucht.“

Unterdessen hat das Kasseler Stadtparlament gestern eine Resolution verabschiedet, in der die „gefährliche Ignoranz der sogenannten Corona-Leugner“ verurteilt wird. Bis auf die AfD und Bernd Hoppe („Rettet die Bienen“) stimmten alle für den Text, in dem es heißt: „Das Versammlungsrecht wird für unsolidarische Zwecke missbraucht. Corona-Leugner sind in Kassel nicht willkommen.“

Hoppe stimmte nur für Teile der Resolution, da der Text auffordere, verfassungswidrig zu handeln und das Demonstrationsrecht ein hohes Gut sei. Sven René Dreyer (AfD) nahm die Demonstranten in Schutz und warf der Bundesregierung „Ostblockmethoden“ bei der Bekämpfung der Pandemie vor.

Corona-Proteste in Kassel: „Querdenker“ eine rassistische Bewegung

Dagegen kritisierte Thomas Volmer (Grüne), dass „das Brechen der Corona-Regeln eines der Hauptanliegen“ der Demonstranten sei. Die „Querdenker“ seien „durch und durch eine rassistische Bewegung“.

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Miriam Hagelstein (Linke) rief dazu auf, am Samstag bei den Gegenprotesten „gemeinsam auf die Straße zu gehen“. Die Ereignisse vom 20. März wurden anders als geplant nicht mehr aufgearbeitet. Sie sollen nun im Juli Thema sein. Sollte das Verbot gekippt werden, könnte es dann auch um den 19. Juni gehen.

Zwei Monate nach der großen „Querdenker“-Demo in Kassel haben die Stadtverordneten im Mai die Ereignisse noch einmal verurteilt. Nur eine Partei sieht das anders. (Matthias Lohr)