Mehr als 300 Mitglieder und Gäste kamen zum Neujahrsempfang des Unterbezirks Kassel-Stadt

SPD tankte Selbstbewusstsein

Festredner: Der ehemalige Finanzminister Hans Eichel.

Kassel. Eine verlorene Landtags- und Bundestagswahl, ein fliegender Wechsel des Parteivorsitzenden: Es war ein katastrophales 2009 für die SPD. Doch die Kasseler Genossen scheinen die Tiefschläge gut verdaut zu haben und schauen optimistisch auf das Kommunalwahljahr 2011.

Diesen Eindruck vermittelten zumindest die Spitzengenossen im SPD-Unterbezirk Kassel-Stadt gestern im Kellergewölbe des Karlshospitals während des Neujahrsempfangs ihren weit über 300 Sympathisanten und Gästen aus Kultur, Wirtschaft und Kommunalpolitik.

Die Fraktion habe ein schweres Jahr vor sich, rechne sich aber gute Chancen für die Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr aus, sagte SPD-Unterbezirkschef und Bürgermeister Jürgen Kaiser. Die Mitglieder der Grünen-Fraktion begrüßte Kaiser beim Empfang als „unsere Kuschelpartner“.

Für Selbstbewusstsein unter den Genossen sorgte vor allem Festredner Hans Eichel, früherer Kasseler Oberbürgermeister und ehemaliger SPD-Finanzminister. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte er.

Eichel beschwor die große sozialdemokratische Tradition, die 1900 mit dem Einzug der ersten SPD-Stadtverordneten ins Stadtparlament begonnen, sich mit dem ersten sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden Richard Hauschildt 1919 fortgesetzt habe und durch eine fast ununterbrochene Regierungsverantwortung bis zum heutigen Tag belohnt werde.

Die SPD habe in Kassel Maßstäbe für soziale und kulturelle Integration, Bürgerbeteiligung und Gerechtigkeit gesetzt. Die SPD müsse nun den sozialen Zusammenhalt in der Stadt stärken. Der deutschen Gesellschaft drohe nämlich die Spaltung, warnte Eichel.

Mehr Kinderbetreuungsplätze, kostenlose Bildungschancen und der Ausbau der Gesamtschulen seien die Gegenmittel, empfahl der frühere OB. Die SPD müsse Bürger, die diese Auffassung teilten, aber keine Parteimitglieder seien, auf ihre Seite ziehen.

Eine positive Jahresbilanz zog Kassels SPD-Fraktionschef Uwe Frankenberger. Die Wirtschafts- und Finanzkrise habe das sozialdemokratisch geführte Kassel weniger hart getroffen als andere Kommunen. Das werde der SPD sogar aus den Reihen des politischen Gegners bestätigt.

Ob das so bleibt, hänge auch von Bund und Land ab, meinte Kassels SPD-Oberbürgermeister Bertram Hilgen. Die dürften der Stadt „keine Knüppel zwischen die Beine werfen“. Der geplante Umbau der Hartz-IV-Verwaltung könne die Stadt Millionen kosten.

Von Peter Dilling

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