Taxi-Tarife: Ordnungsamt und Eichbehörde schieben sich Schuld zu

Kassel. Für die Probleme bei der Einführung der neuen Kasseler Taxitarife geben sich Ordnungsamt und Eichbehörde gegenseitig die Schuld. Seit dem 25. Mai gelten offiziell höhere Fahrpreise.

Die Taxis fahren aber bislang noch nach den alten Tarifen, weil der Zeitplan für die Umstellung der Taxameter nicht eingehalten wurde. Nach Angaben aus beiden Behörden können Fahrgäste und Chauffeure damit rechnen, dass die Geräte in den 156 Kasseler Taxen im Lauf der nächsten Tage nach und nach umgestellt werden. Abteilungsleiter Lothar Pflüger vom Ordnungsamt äußerte sich verärgert über die Hessische Eichdirektion. Die Behörde sei bereits vor einem Jahr über die Kasseler Tarifplanungen informiert worden und habe seinerzeit auch postwendend ihr Okay dazu gegeben. Vor einem Monat nun habe sich das Amt überraschend mit Detailfragen gemeldet und komme nun mit der eichrechtlichen Umsetzung nicht hinterher.

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„Dabei haben wir gar nichts Neues gemacht“, schimpft Pflüger. Die Tarifbestandteile, auf die sich die Fragen bezögen, seien bereits „seit 15 Jahren in Kraft und noch nie beanstandet worden“. Es gehe etwa um Zuschläge für Großraumtaxen, Kombifahrzeuge und für Rechnungsfahrten. Pflüger sagte, die Eichdirektion habe im Lauf des einjährigen Schriftwechsels wiederholt mitgeteilt, es bestünden grundsätzlich keine eichrechtlichen Bedenken gegen die Taxi-Tarifstruktur in Kassel. „Wenn nichts zu beanstanden ist“, fragt der Ordnungsamtsmann, „warum verweigert man kurz vor der Einführung plötzlich die Umsetzung?“ Pflüger sagt: „Wir sind in dieser Sache absolut schuldfrei.“ Das Regierungspräsidium Kassel als Aufsichtsbehörde stehe im Übrigen voll hinter der Position der Stadt.

Bernhard Schmidt von der Hessischen Eichdirektion in Darmstadt stellt die Sache anders dar. Die Verzögerung sei eingetreten, weil das Ordnungsamt bestimmte Angaben nicht rechtzeitig geliefert habe. Schmidt sagte, es habe im Vorfeld der Umstellung Reklamationen aus der Einwohnerschaft gegeben: Es sei nicht eindeutig abgegrenzt, welche Fahrpreiszuschläge bei Großraumtaxis und welche bei Pkw-Kombis zur Anwendung kommen. „Das kam nicht von uns“, sagte Schmidt. „Wir müssen das aber klarstellen, damit die Tarife korrekt programmiert werden können.“ Und damit die Eichbehörde ein Prüfverfahren entwickeln könne, ob die Taxifahrpreise in Kassel auch so berechnet werden, wie es die städtische Fahrpreisordnung vorsieht.

Die Eichdirektion habe mit Schreiben vom 23. April um Klärung der offenen Fragen gebeten und eine Woche später nachgehakt. Die Stadt habe die Angaben aber erst am Nachmittag des 24. Mai – dem Vortag der Umstellung – geschickt. Generell wäre es der Eichbehörde laut Schmidt lieber gewesen, wenn die Stadt ihre lange vorbereitete Tarifänderung bereits Ende 2011 umgesetzt hätte. Die Taxis müssten jedes Jahr einmal zur Eichung vorfahren. „Nun haben wir und die Unternehmer doppelte Arbeit; das hätte man sich sparen können“, meint der Mitarbeiter der Eichdirektion.

Von Axel Schwarz

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