Tempo-30-Aufhebung in Kassel: Kritik aus Stadtteilen

Kassel. Die Tempobremsen sind gefallen, jetzt kommen die Gegner der Aufhebung von Tempo-30-Bereichen in Kassel in Fahrt. Aus den Ortsbeiräten vieler Stadtteile hagelt es Kritik für die Rückkehr zu Tempo 50 auf den betroffenen Straßenabschnitten.

Sowohl die steigende Gefahr als auch die Lärm- und Abgasbelastung durch den Verkehr werden dabei ins Feld geführt. „Die unnötige Rücknahme von Tempo 30 torpediert alle Bemühungen der vergangenen Jahre“, sagt Karl-Heinz Großkurth von den Grünen in Nordshausen.

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Wie berichtet, hatte das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt kürzlich auf 18 Streckenabschnitten die bislang geltende Tempo-30-Beschilderung abgebaut. Hintergrund war eine bereits 2009 ergangene Anordnung des Hessischen Verkehrsministeriums, die 30er-Bereiche auf ihre Rechtmäßgkeit zu überprüfen. Insgesamt waren in Kassel 32 Straßenabschnitte unter die Lupe genommen worden. Betroffen waren allerdings nur Bereiche außerhalb der durchgängigen Tempo-30-Zonen in Wohngebieten.

Zwar könne man nachvollziehen, dass die Rückkehr zu Tempo 50 bei den Bürgern und in den Ortsbeiräten auf wenig Gegenliebe stößt, sagt Heiko Lehmkuhl, kommissarischer Leiter des Straßenverkehrsamtes. „Aber wir haben uns an Recht und Gesetz gehalten.“ Einwände werde man sich anschauen, sagt Lehmkuhl. „Aber es ist alles geprüft worden, und zwar unisono mit der Polizei.“ Er rechne nicht damit, dass die jetzigen Entscheidungen rückgängig gemacht werden müssten. Die bisherige 30-Beschilderung in den betroffenen Bereichen sei rechtswidrig gewesen.

Außerhalb der Zonen in Wohngebieten sei Tempo 30 gemäß der Straßenverkehrsordnung nur zulässig:

• bei Kindergärten und Schulen bis Sekundarstufe I

• wenn keine Gehwege vorhanden sind

• an Unfallschwerpunkten

• wenn die Straße so schmal ist, dass Fahrzeuge mitunter auf den Gehweg ausweichen.

Rubriklistenbild: © dpa

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