Auf 18 Straßenabschnitten wird Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben

Kassel verabschiedet sich von mehreren Tempo-30-Zonen

Hier bleibt Tempo 30: Im Bereich der Dorothea-Viehmann-Schule (Bild) in Niederzwehren gilt die Tempobremse zum Schutz der Schulkinder weiter. Auf dem Rest der Korbacher Straße wurden die Tempo-30-Schilder bereits abgebaut. Foto: Fischer

Kassel. Mitarbeiter des städtischen Bauhofes bauen Tempo-30-Schilder ab und fräsen Piktogramme zur Tempobremse aus dem Straßenbelag. Auf 18 Straßenabschnitten in der Stadt gilt künftig wieder Tempo 50.

Die bisherigen Geschwindigkeitsbeschränkungen werden aufgehoben, weil sie nicht rechtmäßig sind.

Nach einer Neufassung der Straßenverkehrsordnung hatte das hessische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr eine Überprüfung der Tempo-30-Einzelregelungen angeordnet. Die Stadt musste deshalb 32 Streckenabschnitte mit Tempobremse kontrollieren. Elf Beschränkungen bleiben komplett erhalten, in drei Fällen wurde Tempo 30 zeitlich begrenzt (siehe Artikel unten). Die großen Tempo-30-Zonen in den Wohngebieten sind von der Aktion nicht betroffen und bleiben komplett bestehen.

Die Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde im Rathaus hätten keinen Ermessensspielraum, erklärt Heiko Lehmkuhl, stellvertretender Leiter des städtischen Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes. Außerhalb von Wohngebieten sei Tempo 30 nur noch in wenigen Ausnahmefällen rechtmäßig. Zum Beispiel, wenn die Fahrbahn so schmal ist, dass sich Lastwagen nicht begegnen können und auf die Gehwege ausweichen müssen. Oder wenn auf einem Straßenabschnitt viele Unfälle passieren. Auch vor Kindergärten und Schulen ist Tempo 30 zulässig, dann aber nur zeitlich beschränkt. Abends darf dann dort wieder Tempo 50 gefahren werden. Auch wenn keine oder zu schmale Gehwege vorhanden sind, kann ausnahmsweise die Tempobremse angeordnet werden.

Nach der Überprüfung war klar: In 18 Fällen gibt es keine rechtliche Grundlage mehr für die Geschwindigkeitsbeschränkung. Es sei leichter, Tempo-30-Geschenke zu verteilen, als jetzt die für viele Anwohner „nicht so gute Botschaft“ überbringen zu müssen, sagt Lehmkuhl. Aber die nicht mehr zulässigen Tempobremsen hätten einer gerichtlichen Nachprüfung nicht standgehalten und mussten deshalb aufgehoben werden. Dies sei mit der Polizei abgestimmt worden. Der Regierungspräsident, der den Vollzug der Anordnung aus dem Wiesbadener Ministerium kontrollieren muss, erhält einen Bericht aus dem Rathaus.

Von Jörg Steinbach

Hier wird Tempo 30 abgeschafft:

Niederzwehren / Nordshausen: Korbacher Straße zwischen Brüder-Grimm-Straße und Eisenbahnbrücke sowie zwischen Am Klosterhof und Gänseweide.

Brasselsberg: Bilsteiner Born zwischen Konrad-Adenauer- und Nordshäuser Straße.

Bettenhausen: Osterholzstraße im Bereich Wegu. Am Lossewerk im Bereich des Müllheizkraftwerkes. Jungfernkopf / Rothenditmold: Schenkebier Stanne zwischen Frasenweg und dem Haus Nummer 33 sowie im Bereich Tierheim Wau-Mau-Insel/Drei Brücken.

Bad Wilhelmshöhe: Elgershäuser Straße zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Im Druseltal. Straße Zum Erholungsheim. Hugo-Preuß-Straße stadtauswärts zwischen Brabanter Straße und Niederwaldstraße. Kirchditmold: Zentgrafenstraße zwischen Kasselfeld und Hohnemannstraße sowie im Abschnitt zwischen der Loßbergstraße und Harleshäuser Straße.

Oberzwehren: Altenbaunaer Straße zwischen Brückenhofstraße und Oberzwehrener Straße.

Wolfsanger / Hasenhecke: Auf der gesamten Länge der Straße Wolfsgraben. Südstadt: Giesenallee zwischen Am Sportzentrum und Eisenbahnbrücke.

Niederzwehren: Langes Feld im Bereich des Recyclinghofes Dittershäuser Straße 40.

Mitte: Mauerstraße zwischen Hedwigstraße und Kurt-Schumacher-Straße.

Rothenditmold: Angersbachstraße zwischen Musik-Theater und Wolfhager Straße.

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