Weniger Falschparker, aber mehr Geschwindigkeitsverstöße

Mehr Tempomessungen in Kassel: Knöllchen lassen Stadtkasse klingeln

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Knöllchen in Kassel: Diese gelben Zettel an der Windschutzscheibe kennt vermutlich fast jeder Autofahrer, der in Kassel unterwegs ist. Damit werden beispielsweise Falschparker darauf aufmerksam gemacht, dass sie bald Post vom Ordnungsamt bekommen.

Kassel. Mehr Verkehrskontrollen bedeuten mehr Sicherheit, aber auch mehr Geld: 2017 flossen durch geahndete Tempoüberschreitungen und Parkverstöße fast vier Millionen Euro in die Kasseler Stadtkasse.

Das war ein sattes Plus von 52 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die sechs stationären Blitzer, die im November 2016 in Kassel aufgestellt wurden, haben für den deutlichen Anstieg der Einnahmen des Ordnungsamtes gesorgt.

Weniger Falschparker in Kassel

Die Ursache für den Geldsegen ist klar den verstärkten Geschwindigkeitsmessungen zuzuordnen. Denn die Einnahmen aus Knöllchen für Falschparker waren im vergangenen Jahr sogar leicht rückläufig. Sie lagen 2017 bei 1,4 Mio. Euro. Die neuen Blitzer hingegen sorgten für einen sprunghaften Anstieg bei den Tempokontrollen: Waren 2016, als vor allem mobile Messungen stattfanden, nur 975.000 Euro kassiert worden, waren es 2017 satte 2,5 Mio Euro.

Anschaffung von stationären Blitzern hat sich gelohnt

Damit hat sich die Anschaffung der Geräte in kürzester Zeit gerechnet. Eine halbe Million Euro hatte die Stadt in die neue Technik investiert. Wobei ein Rathaussprecher darauf verweist, dass nicht das Geld für die Stadtkasse im Vordergrund stehe. Ziel sei eine „nachhaltige Erhöhung der Verkehrssicherheit“.

Für die Standorte der neuen stationären Blitzer, die an Gefahrstellen aufgestellt wurden, lasse sich dies bereits belegen. So seien im Verlauf des Jahres 2017 immer weniger Autofahrer geblitzt worden. Dieser deutliche Rückgang über die Monate zeige, dass das Ziel erreicht wurde.

Haben sich für die Stadt Kassel rentiert: Die sechs neuen Blitzer – unter anderem am Steinweg nahe des Naturkundemuseums – haben für sprudelnde Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung gesorgt.

Der Sprecher räumt aber ein, dass diese Tendenz nur bei den fest installierten Anlagen zu beobachten sei, auf die sich die Autofahrer mit der Zeit einstellen. Die mobilen Tempomessungen durch Ordnungsbeamte zeigten eine geringere Wirkung auf das Verhalten der Autofahrer. Ähnlich sei es bei den Knöllchen für Falschparker. „Deshalb sind hier regelmäßige Kontrollen notwendig“, sagt der Sprecher.

400 Knöllchen pro Tag vom Ordnungsamt Kassel

Das Ordnungsamt der Stadt Kassel sorgt durch seine Kontrollen für mehr Sicherheit, aber auch für zusätzliche Einnahmen der Kommune. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.

Die Einnahmen durch Ordnungswidrigkeiten sind gestiegen. Wurden die Kontrollen durch das Ordnungsamt verstärkt? 

Nach Auskunft der Stadt gab es in den vergangenen Monaten keine verstärkten Kontrollen. Allerdings würden die Ordnungsbeamten anlassbezogen sehr wohl bestimmte Orte häufiger aufsuchen. Anlässe seien etwa Baustellen, Beschwerden von Anwohnern und Veranstaltungen.

Wie viele Ordnungswidrigkeiten wurden in den vergangenen Jahren gezählt? 

Bedingt durch die im November 2016 aufgebauten stationären Blitzer gab es einen massiven Anstieg: 2015 wurden durch das Ordnungsamt 211.600 Verfahren eingeleitet, 2016 gab es einen leichten Rückgang auf 196.000, bevor 2017 die Zahl auf 280 600 kletterte.

Auf welche Verstöße verteilen sich die Verfahren? 

Dort gab es seit dem Aufbau der neuen stationären Blitzer eine deutliche Verlagerung. Während sich die Zahl der gemessenen Tempoverstöße seit dem Aufbau der Blitzer von 53.300 (2015) auf 158 700 (2017) verdreifacht hat, wurden zuletzt weniger Knöllchen an Falschparker verteilt. 2015 ahndeten die Ordnungsbeamten noch 158.000 Parkverstöße, 2017 waren es noch 122.000. Rechnerisch sind dies gut 400 Knöllchen am Tag – wenn man Sonntage und Feiertage abzieht. Durch die Blitzerfotos erzielte die Stadt 2017 etwa 2,5 Mio. Euro, durch die Knöllchen 1,4 Mio. Euro. Zusammen fast vier Mio. Euro.

Was ist die Ursache für den Rückgang der Knöllchen?

Der Rückgang liegt nicht etwa daran, dass die Autofahrer sich häufiger an die Verkehrsregeln gehalten haben. Nach Auskunft der Stadt stand das Personal zuletzt wegen der Einarbeitung neuer Ordnungsbeamten, die Kollegen im Ruhestand ersetzen, nur eingeschränkt zur Verfügung. Zudem seien viele Mitarbeiter des Ordnungsamtes verstärkt in die Planung von Veranstaltung eingebunden. Dies sei das Ergebnis einer veränderten Sicherheitslage.

Ist die Zahl der Ordnungsamtsmitarbeiter, die den Verkehr unter die Lupe nehmen, zuletzt aufgestockt worden? 

Im Ordnungsamt gibt es 48 Stellen für den Bereich der Verkehrsüberwachung. Diese Zahl ist seit drei Jahren unverändert.

Das Video gehört zum Videomarktplatz Glomex und wurde nicht von HNA-Mitarbeitern gemacht.

Was gehört zu ihren Aufgaben? 

Neben dem Schreiben von Knöllchen sind sie bei der Planung von öffentlichen Veranstaltungen (Sperrungen etc.) eingesetzt. Zudem veranlassen sie das Abschleppen, kümmern sich um die Ampelschaltungen, leeren die Parkautomaten und setzen Fahrzeuge ohne HU außer Betrieb.

Welche Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung erwartet die Stadt für 2018? 

Im Haushaltsplan für 2018 wird mit 4,4 Millionen Euro kalkuliert. Das wäre nochmal etwa eine halbe Million Euro mehr als 2017.

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